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Amtsgericht Chemnitz zur Wirksamkeit von verlinkten AGB bei Online-Shop

Ein Online-Händler muss beim Bestellvorgang auf seine allgemeinen Geschäftsbedingungen verweisen, damit diese auch zum Vertragsbestandteil werden. Hierzu muss er nicht unbedingt in seinem Angebot die AGB-Klauseln aufführen. Unter Umständen reicht auch der Hinweis auf die allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie das das gut platzierte Setzen eines Links aus. Dies hat das Amtsgericht Chemnitz entschieden.

Im zugrundeliegenden Sachverhalt ging es darum, ob ein Kunde kostenpflichtiges Mitglied bei einer Warenvertriebsplattform im Internet geworden ist. Dies setzte unter anderem voraus, dass die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Händlers zum Vertragsbestandteil geworden sind. Auf der Seite mit dem Anmeldebutton stand neben der Überschrift „Anmeldung“ angegeben, dass mit der Absendung der Registrierungsdaten gleichzeitig die Nutzungsbedingungen akzeptiert werden. Diese waren dort nicht niedergelegt, konnten aber schon bei der Registrierung durch das Klicken auf einen Link aufgerufen werden.

Das Amtsgericht Chemnitz stellte hierzu mit Urteil vom 05.08.2010 fest, dass der Kunde mit dem Online-Händler einen Vertrag über eine kostenpflichtige Mitgliedschaft abgeschlossen hat (Az. 13 C 1095/10). Dies ergibt sich aus den allgemeinen Geschäftsbedingungen, die vorliegend zum Vertragsbestandteil geworden sind. Hierzu reicht der direkt neben dem Anmeldebutton befindliche Hinweis auf die AGB aus. Hierdurch ist der Kunde nach den Feststellungen des Gerichtes hinreichend auf diese Klauseln aufmerksam gemacht worden. In diesem Fall reicht es aus, wenn der Verbraucher sie durch das Klicken auf einen gut auffindbaren Link aufrufen kann.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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