Abmahnung BaumgartenBrandt Rechtsanwälte

Zweifel an der Ermittlungssoftware Observer – Brandt verliert im Filesharing Verfahren vor dem AG Frankfurt am Main

In einem Verfahren vor dem Amtsgericht Frankfurt am Main mussten die Rechtsanwälte Baumgarten/Brandt, die im Auftrag der Foresight Unlimited LLC agierten, eine Niederlage einstecken (Urt. v. 04.12.2014, Az. 30 C 2920/14). Baumgarten/Brandt hatten unseren Mandanten wegen des vermeintlichen Tauschs des Films „Universal Soldier Regeneration“ abgemahnt.

Korrekte Ermittlung der IP Adresse angezweifelt

Gestritten wurde über die korrekte Ermittlung der IP Adresse. Aus unserer Sicht arbeitete die zur Ermittlung der vermeintlichen Rechtsverletzung eingesetzte Software “ Observer “ fehlerhaft.

Das Gericht schloss sich unserer Ansicht an und verneinte die Ansprüche der Rechteinhaberin bereits deshalb, weil diese nicht nachweisen konnte, dass die Urheberrechtsverletzung über den Anschluss unseres Mandanten erfolgte. Das Gericht stützt sich dabei auf eine Entscheidung des LG Berlin aus dem Jahre 2011 (Az. 16 O 55/11), in der das Gericht zu dem Schluss kam, dass diese Software nur sehr unzuverlässig arbeitet.

Zeugen sind als Beweis für die Funktionstüchtigkeit einer Software ungeeignet

Da die Rechteinhaberin im Verfahren die Zweifel des Gerichts an der Unzuverlässigkeit der Software nicht widerlegen konnte, musste die Klage abgewiesen werden. Das Gericht stellte dabei klar, dass bloße Zeugenaussagen nicht als Beweis ausreichen, um die Funktionsweise der Software zu prüfen. Hier hätte es eines unabhängigen Sachverständigengutachtens bedurft.

Hier das Urteil im Volltext: Urteil AG Frankfurt am Main

Weitere Informationen und Hilfe zu Abmahnungen von BaumgartenBrandt finden Sie hier:
BaumgartenBrandt.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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