Abmahnung Filesharing

Verlage gehen gegen E-Book-Raubkopieverzeichnis „library.nu“ und den Sharehoster „ifile.it“ vor

Die Schließung von Megaupload zieht immer weitere Kreise. Jetzt hat sich der Börsenverein des deutschen Buchhandels gegen den Betreiber der dieser Plattformen einstweilige Verfügungen wegen Urheberrechtsverletzungen erwirkt.

Laut mehrerer Medienberichte inklusive einer Pressemitteilung vom Börsenverein des Deutschen Buchhandels soll eine Verlagsallianz aus insgesamt 17 Verlagen die Sache in die Hand genommen haben. Dabei soll sie die beiden Webseiten „library.nu“ sowie „ifile.it“  über mehrere Monate beobachtet und dann vor dem Landgericht München I einstweilige Verfügungen gegen die in Irland ansässigen Betreiber erwirkt haben. Hierin sollen diese dazu verpflichtet werden, dass urheberrechtlich geschützte Werke nicht mehr öffentlich zugänglich gemacht werden. Ansonsten droht die Verhängung eines Ordnungsgeldes in Höhe bis zu 250.000 €. Diese einstweiligen Verfügungen sollen inzwischen über ein Rechtshilfeersuchen in Irland zugestellt worden sein.

Diese zivilrechtliche Maßnahme soll auch schon Folgen für die Nutzer haben: Sie können diese Dienste nicht mehr nutzen. Nach Einschätzung des deutschen Börsenvereins seien über beiden Dienste planmäßig und im großen Stil eigene und fremde Urheberrechtsverletzungen begangen worden. Die Betreiber hätten dabei mit hoher krimineller Energie gehandelt. Ihnen sei es nur darum gegangen, aus diesen Urheberrechtsverletzungen Profit zu schlagen.

Die rechtliche Situation für Betreiber und Nutzer schätzen wir ähnlich ein wie bei der Schließung von Megaupload lediglich mit dem Unterschied, dass wohl gegen die Betreiber noch kein strafrechtliches Ermittlungsverfahren läuft. Die Nutzer dürften vermutlich ebenfalls ungeschoren davonkommen. Das gilt zumindest für diejenigen, die nur urheberrechtlich geschützte Inhalte heruntergeladen haben.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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