Abmahnung Filesharing

Verkauf von urheberrechtswidrigem Bootleg-Album über eBay: OLG Hamburg billigt hohen Streitwert

Auch für Privatleute kann das Anbieten einer urheberrechtswidrigen Bootleg-DVD etwa über eBay schnell ein teures Vergnügen werden. Geschäftstüchtige Abmahnanwälte setzen gerne hohe Streitwerte an, damit sich die Abmahnung für sie finanziell lohnt. Das Oberlandesgericht Hamburg hat diese fragwürdige Praxis in einer aktuellen Entscheidung gebilligt und einen Streitwert in Höhe von 10.000 Euro festgesetzt.

 

Verkauf von urheberrechtswidrigem Bootleg-Album über eBay: OLG Hamburg billigt hohen Streitwert © Benjamin-Duda-Fotolia

Verkauf von urheberrechtswidrigem Bootleg-Album über eBay: OLG Hamburg billigt hohen Streitwert © Benjamin-Duda-Fotolia

Vorliegend bot ein privater eBay-Nutzer ein Bootleg-Album mit insgesamt 14 urheberrechtlich geschützten Titeln an einer Musikgruppe an. Aufgrund der damit verbundenen Urheberrechtsverletzung ging der Rechteinhaber gegen den Familienvater vor. Das Landgericht Hamburg gab der Klage hinsichtlich des geltend gemachten Unterlassungsanspruches und der Abmahnkosten statt und setzte einen Streitwert in Höhe von 10.000 Euro fest. Gegen die Höhe des Streitwertes ging der Abgemahnte vor.

Urheberrechtswidriges Bootleg-Album: Abgemahnte können sich nicht auf Gutgäubigkeit berufen

Das Oberlandesgericht Hamburg wies jedoch mit Beschluss vom 30.10.2014 – Az.: 5 W 118/13 die Beschwerde gegen die Festsetzung des Streitwertes zurück. Dabei verwiesen die Richter vor allem auf das Verwertungsinteresse der Rechteinhaber, das nach ihrer Auffassung gerade durch die urheberrechtswidrige Verbreitung über die populäre Plattform eBay erheblich beeinträchtigt wird. Von daher sei ein Streitwert von 10.000 Euro selbst dann angemessen, wenn der eBay-Nutzer nichts von der fehlenden Lizenz gewusst und daher als Verkäufer gutgläubig gehandelt habe.

Wie hoch der Streitwert bei einer Urheberrechtsverletzung durch Verkauf einer urheberrechtswidrigen Bootleg DVD ausfällt, hängt stark von den Umständen des Einzelfalls (wie Bekanntheit der Musikgruppe, Art der Verbreitung, Anzahl der Stücke) und dem jeweiligen Gericht ab. Beispielsweise sind Hamburger Gerichte meistens streng. Abmahnanwälte wie Sasse & Partner und die Kanzlei Zimmermann & Decker versuchen oft Streitwerte ansetzen, die nach unserer Ansicht übertrieben hoch sind.

 

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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