Abmahnung Filesharing

Streaming-Dienst Grooveshark schließt deutsche Webseite: Ist Dienst legal?

Laut aktueller Meldungen zieht sich die Musikstreaming Plattform Groveshark aus Deutschland zurück und erhebt dabei schwere Vorwürfe gegen die GEMA. Doch ist diese Kritik-unter Verweis auf die angebliche Legalität des Angebotes-wirklich zutreffend? Dies erscheint uns zweifelhaft. Darüber hinaus können auch die Nutzer unter Umständen gegen Urheberrecht verstoßen und müssen mit Abmahnungen durch die Musikindustrie rechnen.

[WICHTIGES UPDATE Mai 2017:] Der unten stehende Text spiegelt noch die alte Rechtslage wieder. Der Europäische Gerichtshof hat zu dieser Thematik im Mai 2017 ein wegweisendes Urteil gesprochen, wonach Streaming immer dann illegal ist, wenn die Quelle offensichtlich illegal ist (EuGH, 26. April 2017, Az. C-527/15). Alle Details zum Streaming-Urteil des EuGH können Sie in unserem ausführlichen Blogbeitrag unter dem folgenden Link nachlesen:

https://www.wbs-law.de/urheberrecht/eugh-zu-streaming-72808/

Der nachfolgende Text entspricht daher möglicherweise nicht mehr der aktuellen Rechtslage [UPDATE ENDE].

Die Musik Streaming Plattform Grooveshark begründet in ihrer Internetpräsenz die Schließung damit, dass angeblich die Betriebskosten unverhältnismäßig hoch seien. Dann schreibt er Folgendes: „Wir hoffen, eines Tages zurückzukommen. Wenn Sie die Betriebskosten für Anbieter wie Grooveshark herabsetzen wollen, können Sie eine höfliche Nachricht an die Gema schicken.“ Demgegenüber verweist die GEMA in einer Pressemitteilung vom 18.01.2012 darauf, dass Grooveshark nicht zu der Zahlung von irgendeiner Vergütung bereit sei und bislang keinen Kontakt zur GEMA aufgenommen habe. Auf manchen Webseiten im Netz werden Tipps gegeben, mit welchen Tricks man angeblich Grooveshark weiter nutzen können, etwa durch die Umgehung von Ländersperren mittels Proxy-Servern.

Die Betreiber von Grooveshark sehen sein Streaming-Angebot als legal an. Diesbezüglich verweisen sie darauf, dass sie angeblich die US-Gesetze einhielten. Insbesondere werde Musik sofort gesperrt, wenn sie auf Rechtsverstöße aufmerksam gemacht würden.

Diese Auffassung erscheint uns bedenklich. Nach deutschem Urheberrecht verstoßen zumindest die Betreiber einer Streaming-Plattform gegen Urheberrecht, wenn sie ohne Zustimmung des Urhebers Musik zum Streamen bereit halten- wie etwa bei dem geschlossenen Raubkopier-Portal kino.to. Hierfür spricht, dass Grooveshark nach einer Meldung etwa bei  Golem.de kaum Lizenzverträge mit Plattenfirmen unterhält. Dies geschieht, weil die Urheber und Rechtsinhaber nicht an den Umsätzen beteiligt werden sollen. Aus diesem Grunde sind in den USA bereits mehrere Klagen gegen Grooveshark anhängig. Unter anderem soll laut spiegel.de Universal von den Betreibern Schadensersatz in Millionenhöhe fordern.

Als Nutzer von Grooveshark müssen Sie schnell mit einer teuren Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung rechnen. Das gilt jedenfalls dann, wenn Sie bei Groveshark eigene urheberrechtlich geschützte Musikvideos hochladen, die dann anderen Nutzern zur Verfügung gestellt werden.

Inwieweit das Streaming selbst gegen Urheberrecht verstößt, ist durch die Rechtsprechung noch nicht geklärt. Nach unserer Auffassung ist das nicht der Fall, soweit hier durch das Anschauen von geschützten Musikvideos nur eine vorübergehende Kopie im RAM Ihres Rechners erzeugt wird. Aufgrund der unsicheren Rechtslage halten Sie sich am besten nur an legale Streaming-Angebote im Internet.

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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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RSSKommentare (2)

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  1. Chris Richard [Mobile] sagt:

    Mal angenommen die Nutzer solcher Streaming Portale machen sich mit ihrem handeln nun doch eindeutig strafbar, müsste vom Nutzer ja Strafe gezahlt werden- wie hoch wird diese im normalfall ausfallen?

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