Abmahnung Filesharing

Strafbefehl über 4.500 € für illegales Filesharing von Pornofilmen

Ein geständiger Filesharer muss nach einem Strafbefehl eine Geldstrafe von 4.500 € für das Anbieten von 24 urheberrechtlich geschützten pornographischen Filmen zahlen.

Filesharing Abmahnung

© AK-DigiArt-Fotolia

Wer über eine Tauschbörse urheberrechtlich geschützte Werke im Internet anbietet begeht eine Straftat gemäß § 106 I UrhG. Neben dem in einer Abmahnung geforderten Schadensersatz droht also grundsätzlich auch ein Strafverfahren. Ein solches wird jedoch nur in wenigen Fällen eingeleitet. Außerdem sind die Chancen auf eine Einstellung des Verfahrens durch die Staatsanwaltschaft grundsätzlich sehr gut.

Wenn allerdings pornografisches Material angeboten wird, kann gleichzeitig auch der Straftatbestand der Verbreitung pornografischer Schriften gemäß § 184 StGB erfüllt sein. So ist es verboten, Minderjährigen den Zugang zu derartigem Material zu ermöglichen. Doch gerade Minderjährige nutzen häufig Tauschbörsen.

Im vorliegenden Fall hatte der Verurteilte 24 Pornofilme über seinen Anschluss zugänglich gemacht. Dies gab er gegenüber den Strafverfolgungsbehörden auch zu. Gegen ihn wurde nun eine Gesamtgeldstrafe von 90 Tagessätzen zu je 50 € verhängt.

Es handelt sich somit keineswegs um eine geringe Geldstrafe. Weiterhin werden Geldstrafen ab 90 Tagessätzen auch im Bundeszentralregister eingetragen. Man gilt daher als vorbestraft. Außerdem wurde der PC von dem die Rechtsverletzungen begangen wurden gemäß § 74 I StGB eingezogen.

Grundsätzlich kann nur empfohlen werden, in einem vergleichbaren Fall umgehend rechtlichen Rat zu suchen und keinesfalls übereilt ein Geständnis abzugeben.

 

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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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RSSKommentare (1)

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  1. Tilman sagt:

    „Weiterhin werden Geldstrafen ab 90 Tagessätzen auch im Bundeszentralregister eingetragen.“

    Laut Gesetz
    http://www.gesetze-im-internet.de/bzrg/__32.html
    http://www.gesetze-im-internet.de/bzrg/__38.html
    wird nicht eingetragen, wenn es „nicht mehr als“ neunzig sind.

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