Abmahnung Filesharing

Privates Filesharing: Gericht setzt hohen Schadensersatz an

In einem aktuellen Filesharing Verfahren hat das Landgericht Düsseldorf gegenüber einen privaten Nutzer einen hohen Anspruch auf Schadensersatz zuerkannt und die Entscheidung der Vorinstanz aufgehoben.

 Privates Filesharing: Gericht setzt hohen Schadensersatz an © Benjamin-Duda-Fotolia

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Der Inhaber eines privaten Internetanschlusses war wegen illegaler Verbreitung eines Hörbuches über eine Tauschbörse im Wege des Filesharing abgemahnt worden. Dieses bestand aus insgesamt 7 CDs und hatte eine Spieldauer von ungefähr 515 Minuten. Die Abmahnkanzlei verlangte dafür 300,- Euro Schadensersatz sowie Abmahnkosten in Höhe von 506,- Euro ersetzt. Die Berechnung der Abmahnkosten erfolgte unter Zugrundelegung eines Streitwertes in Höhe von 10.000,- Euro.

Das Amtsgericht Düsseldorf machte da allerdings nicht mit. Es entschied mit Urteil vom 05.02.2015 (Az. 57 C 6204/14), dass dem Rechteinhaber lediglich Schadensersatz in Höhe von 102,- Euro sowie 353,- Euro Abmahnkosten zustehen. Dies begründete das Gericht damit, dass ein privater Filesharer hinsichtlich des entstandenen Schadens nicht mit einem kommerziellen Nutzer vergleichen werden kann. Darüber hinaus setzte es den Gegenstandswert auf 1.980,- Euro herab.

Privates Filesharing wird mit kommerziellem Filesharing gleichgesetzt

Anders sah dies jedoch das Landgericht Düsseldorf als Berufungsgericht. Es entschied mit Urteil vom 16.12.2015 (Az. 12 S 13/15) im Sinne der Abmahnkanzlei und erkannte die ursprünglich geltend gemachten Forderungen im vollen Umfang zu. Nach Auffassung der Richter kommt es lediglich darauf an, dass das Hörbuch über eine hohe Popularität verfügt. Infolge dessen sei auch aufgrund der langen Zeitdauer der Zugänglichkeit mit einer hohen Zugriffszahl seitens der Nutzer der Tauschbörse zu rechnen.

Fazit:

Erstaunlich ist, dass das Landgericht Düsseldorf trotz abweichender Rechtsprechung zur Schadensberechnung bei einem privaten Nutzer (z.B. AG Kiel, Urteil vom 30.01.2015 Az. 120 C 155/14) nicht die Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen hat. Wer eine Abmahnung wegen Filesharing erhalten hat, sollte sich umgehend beraten lassen.(HAB)

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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