Abmahnung Filesharing

Hadopi-Behörde will jetzt gegenüber mutmaßlichen Filesharern hart durchgreifen

Wer als Anschlussinhaber in Frankreich wegen einer Urheberrechtsverletzung über Tauschbörsen  abgemahnt worden ist, muss  mit unangenehmen Folgen rechnen. Die Hadopi-Behörde droht mit dem Abschalten ihres Internet-Anschlusses. Auch deutsche Nutzer müssen bei einer Abmahnung aktiv werden.

Nach einem Bericht bei Spiegel-Online vom 07.10.2011 stehen den Inhabern von Internetanschlüssen in Frankreich harte Zeiten bevor. Das gilt jedenfalls dann, wenn angeblich über ihren Anschluss Urheberrechtsverletzungen durch das Verbreiten von geschützten Dateien begangen worden sind und sie deshalb bereits zwei Abmahnungen durch die Hadopi-Behörde erhalten haben. Denn diese ist beim dritten Mal zumindest zur zeitweiligen Kappung des Internetanschlusses berechtigt. Rechtsgrundlage dafür ist das umstrittene Hadopi-Gesetz, das vor einem Jahr in Kraft getreten ist. Nach Angabe von Spiegel-Online müssen jetzt die ersten 60 Personen mit der Sperrung von ihrem Internetanschluss rechnen. Zunächst einmal müssen sie einen Hausbesuch von Mitarbeitern der Hadopi-Behörde über sich ergehen lassen, die sich anscheinend ein Bild von den genauen Lebensumständen machen möchten.

Wie bereits dargelegt, halten wir die Sperrung des Internetanschlusses für eine Maßnahme, die unverhältnismäßig ist. Zu bedenken ist, dass Anschlussinhaber damit auch rechnen müssen, wenn Dritte wie etwa Familienangehörige oder sogar Nachbarn durch Zugriff über den W-LAN eine Urheberrechtsverletzung begangen haben. Darüber hinaus können auch bei der Ermittlung des betreffenden Anschlusses schnell Fehler unterlaufen. Es müssen also auch Unschuldige damit rechnen, dass ihr Internetanschluss abgeschaltet wird. Zu bedenken ist, dass viele Nutzer inzwischen auf die Nutzung ihres Internetabschlusses angewiesen sind. Dies gilt beispielsweise auch für Personen, die beruflich von zu Hause aus tätig sind. Die Betroffenen können sich dagegen nicht auf effektive Weise zur Wehr setzen.

Anschlussinhaber in Deutschland müssen zwar bei einer Abmahnung wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung über eine Tauschbörse mit keiner Sperrung von ihrem Internetanschluss rechnen. Trotzdem sollten Sie diese ernst nehmen und sich sofort beraten lassen. Ansonsten können Ihnen hohe Kosten entstehen. Gerne können Sie zu uns Kontakt aufnehmen und sich unser Filesharing-Spezial durchlesen, das weiterführende Informationen enthält. Darunter befindet sich auch ein ausführlicher Ratgeber.

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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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