Abmahnung Filesharing

GEMA geht gegen Betreiber von UseNeXT vor wegen Urheberrechtsverletzung

Die GEMA hat gegen die Firma Aviteo Ltd. als Betreiber von UseNeXT eine Untersagungsverfügung vor dem Landgericht Hamburg erwirkt. Aviteo soll nichts gegen die illegale Verbreitung urheberrechtlich geschützter Werke über seine Plattform unternommen haben. Hierfür sei Aviteo als Störer verantwortlich.

 

Das Landgericht Hamburg hat laut GEMA Aviteo als Anbieter des Usenet-Zugangsdienstes UseNeXT die Verbreitung von 10 urheberrechtlich geschützten Werken untersagt. Hierauf weist die GEMA in einer aktuellen Pressemitteilung hin.

Laut Landgericht Hamburg haftet ein Zugangsdienst als Provider nicht nur dann, wenn er selbst aktiv für illegale Angebote wirbt. Unter Umständen reiche schon die Ausgestaltung des Angebotes aus, damit ihm die Urheberrechtsverletzung durch Dritte als Mitstörer zugerechnet werde.

Nach weiteren Meldungen möchte Aviteo diese Entscheidung nicht hinnehmen, sondern gegen die vom Landgericht Hamburg erlassene einstweilige Verfügung vorgehen. Zumindest gegen gemeldete rechtswidrige Inhalte gehe man bei UseNeXT vor und entferne sie angeblich.

Wir sind gespannt, wie es in der Sache weitergeht. Wenn diese Entscheidung rechtskräftig wird, wird die Haftung von Zugangsdiensten als Zugangsvermittler für Rechtsverletzungen Dritter erheblich ausgeweitet. Hierzu gibt es noch keine gefestigte Rechtsprechung. Wer als Nutzer illegal urheberrechtlich geschützte Werke übers Usenet verbreitet, muss mit einer teuren Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung rechnen.

 

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

Gefällt Ihnen der Artikel? Bewerten Sie ihn jetzt:

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (Noch keine Bewertungen)

RSSKommentare (1)

Kommentar schreiben | Trackback URL

Kommentar schreiben

Mit dem Absenden des Kommentars erklären Sie sich mit den Datenschutzbestimmungen einverstanden.

Jetzt unseren Newsletter abonnieren

E-Mail-Adresse eingeben und immer auf dem Laufenden bleiben:
×