Abmahnung Filesharing

Filesharing von Hörbuch: Anschlussinhaber zu 450,- Euro Schadensersatz verurteilt

Auch die illegale Verbreitung eines Kinder-Hörbuches über ein Filesharing Netzwerk kann teuer werden. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Landgerichtes Köln.

Filesharing von Hörbuch: Anschlussinhaber zu 450,- Euro Schadensersatz verurteilt© MS-Fotodesign-Fotolia

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Ein 60-jähriger Anschlussinhaber erhielt von Waldorf Frommer eine Abmahnung wegen Filesharing. Der Rechtsinhaber warf ihm vor, dass er ein Hörbuch für Kinder zu abendlich später Stunde über eine Tauschbörse im Internet verbreitet haben soll. Der Abgemahnte verwies darauf, dass er diese Urheberechtsverletzung nicht selbst begangen habe und seine volljährige Tochter im Ausland lebt.

Nachdem das Amtsgericht Köln ihn mit Urteil vom 17.12.2014 (Az. 125 C 645/14) zur Zahlung von lediglich 25,- Euro verurteilt hatte, legte der Rechteinhaber gegen das Urteil Berufung ein. Der Anschlussinhaber verwies wiederrum darauf, dass er allein schon aufgrund seines hohen Alters und der Uhrzeit der Verbreitung des Kinder-Hörbuches nicht als Täter infrage kommt.

Auch Ältere begehen Filesharing

Das Landgericht Köln ließ diese Argumente des abgemahnten Anschlussinhabers nicht gelten. Es entschied mit Urteil vom 06.08.2015 (Az. 14 S 2/15), dass er 450,- Euro Schadensersatz für Filesharing des Kinder-Hörbuches bezahlen muss. An der Täterschaft hegten die Richter aufgrund seiner Darlegungen keine Zweifel. Keine andere Person komme als Täter infrage. Sein Alter spreche nicht dagegen, weil er die Urheberrechtsverletzung für Verwandte begangen haben könnte.

Filesharing: Anzahl der Uploads für Schadensberechnung maßgeblich

Hinsichtlich der Höhe des Schadensersatzanspruches verwiesen die Richter darauf, dass nicht die Anzahl der Downloads maßgeblich sei. Vielmehr sei zu bedenken, dass er das Werk unzähligen Nutzern eines Filesharing Netzwerkes zum Download angeboten hat. Hierauf müsse hinsichtlich der Berechnung des Lizenzschadens abgestellt werden.

Fazit für Abgemahnte:

Wegen Filesharing Abgemahnte sollten nicht vorschnell eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Rechteinhaber stellen häufig Forderungen, die zumindest übertrieben hoch sind. Welche Schadensersatzansprüche angemessen sind, hängt von den genauen Umständen des Einzelfalls ab. Darüber hinaus ist in manchen Fällen auch fraglich, ob dem angeblichen Rechteinhaber überhaupt irgendwelche Ansprüche zustehen. Zu prüfen ist unter anderem, ob der richtige Anschlussinhaber ermittelt worden ist.(HAB)

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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