Abmahnung Filesharing

Filesharing: Niederlage von Schulenberg & Schenk-Abgemahnte waren im Kino

In manchen Filesharing Verfahren stellt sich erst vor Gericht heraus, dass die abgemahnten Anschlussinhaber die Urheberrechtsverletzung nicht begangen haben können. So war es auch bei einer Klage, die die Abmahnkanzlei Schulenberg & Schenk im Auftrag von Beate Uhse Licensing B.V. erhoben hatte.

Filesharing: Niederlage von Schulenberg & Schenk-Abgemahnte waren im Kino © AK-DigiArt-Fotolia

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Schulenberg & Schenk warf in der Abmahnung einem Ehepaar  vor, dass sie angeblich einen Pornofilm über eine Tauschbörse im Wege des Filesharing verbreitet haben sollen. Aus diesem Grunde sollten die Eltern eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Darüber hinaus sollten sie pauschalen Schadensersatz in Höhe von 650,-  € zahlen. Weil diese den geforderten Betrag nicht entrichten wollen, erhob Schulenberg & Schenk Klage.

Filesharing: Abgemahnte Eltern schieden als Täter aus

Das Amtsgericht Aschaffenburg wies jedoch die Klage gegen die abgemahnten Anschlussinhaber mit Urteil vom 15.10.2015 (Az. 112 C 2132/14) ab. Während der Gerichtsverhandlung hatte sich nämlich herausgestellt, dass sie gar nicht als Täter infrage kommen. Das verklagte Ehepaar war nämlich zum Zeitpunkt der Urheberrechtsverletzung nicht zu Hause, sondern essen gewesen und dann eine Kinovorstellung besucht. Darüber hinaus hatten sie die gegenüber dem Anschlussinhaber existierende Täterschaftsvermutung hinreichend erschüttert. Denn die Anschlussinhaber hatten vorgetragen, dass Ihre beiden volljährigen Söhne Zugriff auf ihr Internet gehabt haben. Von daher bestand die ernsthafte Möglichkeit eines anderweitigen Geschehensablaufes, so dass sie ihrer sekundären Darlegungslast genügt haben. Hiergegen spricht nicht, dass die Kinder von ihrem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch gemacht haben.

Störerhaftung entfällt wegen Volljährigkeit der Kinder

Eine Heranziehung der Eltern im Rahmen der sogenannten Störerhaftung schied aus, weil gegenüber erwachsenen Kindern normalerweise weder eine Belehrungspflicht, noch eine Pflicht zur Überwachung des Anschlusses besteht.

Fazit für Abgemahnte:

Auch dieser Fall zeigt, dass wegen Filesharing Abgemahnte nicht vorschnell resignieren sollten. Insbesondere die vorschnelle Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sollte unbedingt unterbleiben. Stattdessen sollten Sie sich nach Erhalt einer Abmahnung besser umgehend an einen Rechtsanwalt oder eine Verbraucherzentrale wenden.(HAB)

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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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