Abmahnung Filesharing

Filesharing Niederlage – AG Düsseldorf weist Klage gegen Ehepaar ab

Abmahnanwälte dürfen Eheleute nicht einfach wegen Filesharing in Sippenhaft nehmen. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Amtsgerichtes Düsseldorf.

Filesharing Niederlage – AG Düsseldorf weist Klage gegen Ehepaar ab © Benjamin-Duda-Fotolia

Filesharing Niederlage – AG Düsseldorf weist Klage gegen Ehepaar ab © Benjamin-Duda-Fotolia

Ehepaar wurde wegen Filesharing abgemahnt

Rechtsanwalt Sarwari hatte dem Ehepaar eine Abmahnung wegen Filesharing zukommen lassen. Er warf den Eheleuten vor, dass sie in trauter Zweisamkeit einen pornografischen Film übers Internet verbreitet haben sollen. Aus diesem Grunde sollten sie 600,00 Euro Schadensersatz zahlen. Ferner sollte das Ehepaar für die Abmahnkosten in Höhe von 215,00 Euro aufkommen. Doch das abgemahnte Ehepaar weigerte sich zu zahlen. Es verwies vor Gericht darauf, dass es die vorgeworfene Urheberrechtsverletzung nicht begangen hat.

Ehepaar darf kein gemeinschaftliches Filesharing unterstellt werden

Das Amtsgericht Düsseldorf wies daraufhin die Klage von Rechtsanwalt Sarwani mit Urteil vom 01.12.2016 (Az. 13 C 34/16) ab. Eine Heranziehung als Täter scheidet aus. Denn es spricht keine Vermutung dafür, dass ein Ehepaar den Anschluss stets gemeinsam nutzt. Vielmehr entspricht es der allgemeinen Lebenserfahrung, dass mehrere erwachsene Personen einen Internetanschluss unabhängig voneinander nutzen. Von daher darf hier nicht einfach eine gemeinschaftlich begangene Urheberrechtsverletzung unterstellt werden. Eine Haftung als Störer kommt nicht in Betracht, weil gegenüber Erwachsenen normalerweise keine Belehrungspflicht besteht.

Fazit:

Diese lebensnahe Entscheidung des Amtsgerichtes Düsseldorf – die von der Kanzlei Hiddemann erstritten wurde – begrüßen wir. Dem Kläger dürfen hier keine weitreichenden Beweiserleichterungen zugebilligt werden. Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig. (HAB)

Sicher ist das folgende Video interessant:

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

Gefällt Ihnen der Artikel? Bewerten Sie ihn jetzt:

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (Noch keine Bewertungen)

RSSKommentare (0)

Kommentar schreiben

Kommentar schreiben

Mit dem Absenden des Kommentars erklären Sie sich mit den Datenschutzbestimmungen einverstanden.