Abmahnung Filesharing

Filesharing – Behauptungen ins Blaue können böse Folgen haben!

Wer eine Abmahnung wegen Filesharing erhalten hat, muss bei seiner Verteidigung aufpassen. Wer seine Behauptungen nicht hinreichend belegen kann, für den kann es schnell teuer werden. Dies wird an einer aktuellen Entscheidung des Amtsgerichtes Köln deutlich.

Filesharing - Behauptungen ins Blaue können böse Folgen haben! © Benjamin-Duda-Fotolia

Filesharing – Behauptungen ins Blaue können böse Folgen haben! © Benjamin-Duda-Fotolia

Der Anschlussinhaberin war in der Abmahnung vorgeworfen worden, dass sie einen urheberrechtlich geschützten Film im Wege des Filesharing illegal über ein Peer-to-Peer-Netzwerk im Internet verbreitet haben soll. Nachdem der Abgemahnte gegen einen erwirkten Mahnbescheid Widerspruch eingelegt hatte, wurde er von der Abmahnkanzlei verklagt. Er sollte für die Abmahnkosten in Höhe von angeblich 506,- Euro aufkommen. Des Weiteren machte die Kanzlei einen Anspruch auf Schadensersatz in Höhe des angeblich entstandenen Lizenzschadens von 600,- Euro geltend.

Abgemahnte beruft sich auf Kündigung ihres Anschlusses

Der Abgemahnte verteidigte sich unter anderem damit, dass lediglich ihr Ehemann über einen Computer verfüge und damit den Anschluss alleine genutzt habe. Darüber hinaus habe sie ihren Anschluss zum Zeitpunkt der vorgeworfenen Urheberrechtsverletzung bereits gekündigt gehabt. Sie könne jedoch die betreffenden Unterlagen nicht mehr vorlegen.

Filesharing: Anforderungen an sekundäre Darlegungslast nicht erfüllt

Das Amtsgericht Köln schenkte dem jedoch keinen Glauben. Es verurteilte die Abgemahnte mit Urteil vom 27.06.2016 (Az. 137 C 36/16) zur Zahlung von Abmahnkosten und Schadensersatz wegen Filesharing. In diesem Zusammenhang verwies das Gericht darauf, dass ihr Tatsachenvortrag nicht den Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast genügt. Hierzu reicht es nicht allein aus, dass sie sich auf die Kündigung ihres Vertrages beruft. Dieses Vorbringen ist zu pauschal. Denn es ist aufgrund ihrer Angaben nicht nachvollziehbar, weshalb sie ihre Unterlagen nicht mehr vorlegen kann. Aufgrund dieser unspezifischen Behauptung braucht das Gericht bezüglich dieser Frage keinen Beweis zu erheben.

Fazit:

Wegen Filesharing Abgemahnte sollten daher vorsichtig sein. Insbesondere die Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast dürfen nicht unterschätzt werden. Keinesfalls führt die Nutzung eines Familienanschlusses automatisch dazu, dass Gerichte sich auf die Seite der Abgemahnten stellen. Von daher sollten Sie sich unbedingt an einen Rechtsanwalt oder eine Verbraucherzentrale wenden. (HAB)

Sicher ist das folgende Video interessant:

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

Gefällt Ihnen der Artikel? Bewerten Sie ihn jetzt:

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (Noch keine Bewertungen)

RSSKommentare (0)

Kommentar schreiben | Trackback URL

Kommentar schreiben

Mit dem Absenden des Kommentars erklären Sie sich mit den Datenschutzbestimmungen einverstanden.

Jetzt unseren Newsletter abonnieren

E-Mail-Adresse eingeben und immer auf dem Laufenden bleiben:
×