Hilfe bei Abmahnung vom Anwalt für Filesharing Recht

Die Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE vertritt mittlerweile mehr als 10.000 abgemahnte Tauschbörsen-Nutzer. Sofern Sie Hilfe bei Abmahnung suchen, stehen Ihnen sowohl bei der Verteidigung gegen die außergerichtliche Abmahnung als auch bei einem möglichen Gerichtsverfahren zur Seite. Wir betreuen Filesharer bereits seit den ersten Filesharing-Abmahnungen im Jahr 2005. Gerne kümmern wir uns auch um Ihren Fall. Lassen Sie sich direkt telefonisch von uns beraten oder lesen Sie hier unsere neuesten Newsbeiträge rund um das Thema „Hilfe bei Abmahnung“.

Allein im Jahr 2014 wurden bundesweit über 74.500 Abmahnungen im Bereich Filesharing versendet. Für den Laien erscheint diese Zahl enorm und natürlich ist sie das auch. Betrachtet man jedoch die Entwicklung der letzten Jahre, so wird ersichtlich, dass beispielsweise im Verhältnis zum Jahr 2010 die Anzahl der Abmahnungen um 90 % gesunken sind. Allein daran lässt sich bereits erkennen, dass sich gerade im Bereich des Filesharings eine Menge getan hat.

Filesharing – Was ist das eigentlich?

Der Begriff Filesharing kommt aus dem Englischen und bedeutet wörtlich übersetzt „Dateien teilen“. Im aktuellen Sprachgebrauch wird mit dem Wort Filesharing das Tauschen von Dateien im Internet mittels so genannter Peer-to-Peer/ P2P Tauschbörsen bezeichnet. Besonders gefährlich sind neben den klassischen, bekannten Tauschbörsen, zurzeit Internetseiten wie Popcorn-Time. Hier wähnt sich der Nutzer auf einer reinen Streaming Seite, jedoch verbirgt sich dahinter nichts anderes als eine klassische Tauschbörse. Abmahnungen sind häufig die Folge. Die größte deutsche Abmahnkanzlei Waldorf Frommer versendet nahezu die Hälfte aller Abmahnungen aufgrund des Tauschs von urheberrechtlich geschützten Inhalten auf der Seite Popcorn-Time. In diesen Netzwerken tauschen die Nutzer (die sog. Filesharer) verschiedene Dateien beliebig je nach Interesse. Dazu gehören z.B. Musiktitel, Filme, Hörbücher, Fernsehserien oder auch Computerspiele. Um an einem solchen Filesharing-Netzwerk teilnehmen zu können, muss eigentlich eine spezielle Tauschbörsen-Software heruntergeladen und auf dem heimischen Rechner installiert werden. Dies entfällt bei Popcorn-Time, was das hohe Gefährdungspotential erklärt.

Die Ermittlung der IP Adresse

In Deutschland verfolgen Dienstleistungsunternehmen anhand spezieller Software vermeintliche Urheberrechtsverletzungen, die über Tauschbörsen stattgefunden haben. Die so ermittelten Daten (IP-Adresse, Hashwert, getauschte Datei) werden den abmahnenden Kanzleien weitergeleitet. Danach wird ein Auskunftsverfahren gegen den betreffenden Internetprovider durchgeführt. Durch die so vom Provider in Erfahrung gebrachten Informationen, wird die Abmahnung dem Anschlussinhaber zugestellt. Der dazu notwendige landgerichtliche Beschluss liegt in aller Regel der erhaltenen Abmahnung bei.

Abmahnkanzleien gehen von Haftung des Anschlussinhabers als Täter aus

In den Abmahnungen der Abmahn-Kanzleien wird in der Regel den Abgemahnten erklärt, dass diese für sämtliche Verstöße gegen das Urheberrecht, die durch das Auskunftsverfahren gegen den Internetprovider bekannt geworden sind, persönlich haften würden. Der Anschlussinhaber soll dabei als Täter haften.

Haften die Abgemahnten wirklich immer persönlich und im vollen Umfang?

Und genau hier liegt der springende Punkt: In einigen wenigen Abmahn-Schreiben mag diese pauschalisierte Aussage zur Haftung zutreffen. In den allerhäufigsten Fällen, die wir als Kanzlei in der Praxis vorfinden, jedoch nicht.

Abgrenzung zwischen Täter- und Störerhaftung

Als Täter haften die Anschlussinhaber nur dann, wenn sie selbst die Urheberrechtsverletzung begangen haben. Für Anschlussinhaber bedeutet das, dass sie möglicherweise Schadensersatzansprüche, Ermittlungskosten und die Kosten der Abmahn-Kanzlei – sofern diese angemessen sind – tragen müssen. Der Nachweis über die Täterschaft erfolgt in den meisten Abmahnungen dabei stets über die ermittelten Daten. Weitere Beweise werden nicht beigefügt und müssen tatsächlich auch erst im Gerichtsverfahren beigebracht werden. Selbst wenn die Tat begangen wurde, heißt das allerdings noch längst nicht, dass die geltend gemachten Forderungen auch in voller Höhe berechtigt sind.

Sofern der abgemahnte Anschlussinhaber nicht der eigentliche Täter ist, kommt auch eine „Störerhaftung“ in Betracht. In diesen Fällen hat nicht der Abgemahnte selbst gegen das Urheberrecht verstoßen, sondern eine andere Person, die den Internetanschluss genutzt hat.

Aus finanzieller Sicht hat die Störerhaftung für den Abgemahnten einen entscheidenden Vorteil: Denn hier haftet er nicht in vollem Umfang, sondern muss – wenn überhaupt – nur für Anwalts– und Ermittlungskosten aufkommen.

Eine „bloße“ Störerhaftung kommt jedoch nicht immer in Betracht. Je nach Nutzerkreis des Internetanschlusses ergeben sich bestimmte Voraussetzungen. Besonders bei Wohngemeinschaften, Internet-Cafés, (Unter-)Mietern oder unerlaubten Zugriffen auf das eigene Netzwerk kann eine solche Haftung aber möglich sein.

 

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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