Abmahnung Filesharing

Filesharing: AG München spricht Schadensersatz wegen Verbreitung von Hörbuch zu

Wer illegal übers Internet Hörbücher verbreitet begeht eine Urheberrechtsverletzung und muss mit einer teuren Abmahnung wegen Filesharing rechnen. In diesem Zusammenhang hat das Amtsgericht München insbesondere zu der Höhe des Schadensersatzes bei illegaler Verbreitung eines Hörbuches über eine Tauschbörse im Internet Stellung bezogen.

Filesharing: AG München spricht Schadensersatz wegen Verbreitung von Hörbuch zu © Benjamin-Duda-Fotolia

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Vorliegend wurde ein Hörbuch fast 20 Minuten ohne Zustimmung des Rechteinhabers über eine Tauschbörse zum Download angeboten. Der Anschlussinhaber erhielt deshalb eine Filesharing Abmahnung. Als er daraufhin lediglich ohne Anerkennung einer Rechtspricht einen Betrag in Höhe von 100 Euro zahlte, wurde er schließlich vom Rechteinhaber auf Ersatz von Abmahnkosten in Höhe von 506,00   verklagt. Des Weiteren sollte er angemessenen Schadensersatz in Höhe von mindestens 300 Euro entrichten.

Filesharing von Hörbuch: Gericht spricht 300 Euro Schadensersatz zu

Das Amtsgericht München gab der Klage des Rechteinhabers mit Urteil vom 29.10.2014 (Az. 58 C 25768/13) statt. Es sprach die Abmahnkosten in der gewünschten Höhe zu, weil der Anschlussinhaber die tatsächlich bestehende Vermutung des Filesharings nicht hinreichend widerlegt habe. Bei einem Familienanschluss reiche nicht aus, dass die Anzahl der möglichen Nutzer dargelegt werde. Vielmehr müssten auch deren Namen genannt werden. Weil der Anschlussinhaber trotz Nachfrage durch das Gericht nicht einmal die Namen teilweise angegeben hatte, genügte sein Tatsachenvortrag nicht den Anforderungen an die sogenannte sekundäre Darlegungslast.

Besonders interessant sind die Ausführungen zu der Höhe des Schadensersatzes. Diesen begründete das Gericht damit, dass durch jedes einzelne Herunterladen eines Hörbuches aus einer Tauschbörse eine neue Quelle zum Download eröffnet werde. Infolgedessen könne eine Vergütung in Höhe von 300 Euro im Wege der Lizenzanalogie angesetzt werden.

 

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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