Abmahnung Filesharing

Filesharing: Abschluss einer Rechtsschutzversicherung möglich?

Bislang kommen Rechtsschutzversicherungen normalerweise nicht für die Verfahrenskosten auf, wenn Anschlussinhaber eine Filesharing – Abmahnung über eine Tauschbörse erhalten haben. Das hat sich jetzt anscheinend geändert. Trotzdem sollte der Abschluss gut überlegt sein.

Abschluss von Filesharing-Rechtsschutzversicherung sollte gut überlegt sein   © Nerlich-Images-Fotolia

Abschluss von Filesharing-Rechtsschutzversicherung sollte gut überlegt sein © Nerlich-Images-Fotolia

Wer wegen illegaler Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Dateien über eine Tauschbörse abgemahnt wird, hat es bisher schwer. Denn die Rechtsschutzversicherungen haben gewöhnlich die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten für einen daraus resultierenden Rechtsstreit nicht getragen. Dies hat die ärgerliche Konsequenz, dass viele Abgemahnte wegen des daraus resultierenden Prozesskostenrisikos trotz guter Erfolgschancen eine gerichtliche Auseinandersetzung gescheut und im Zweifel lieber die im Rahmen einer Abmahnung eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben haben.

Seit einiger Zeit scheint das anders geworden zu sein. So bieten beispielsweise die ARAG sowie Jurpartner eine Rechtsschutzversicherung fürs Internet an, die bei Abofallen, einer Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing sowie Mobbing im Internet angeblich die Kosten für den Rechtsanwalt tragen soll.

Verbraucher sollten sich allerdings den Abschluss solcher Versicherungen gut durchdenken und sich sorgfältig das Kleingedruckte in den Versicherungsbedingungen durchlesen. Denn hier laufen zuweilen Tücken, die es in sich haben können, wenn es hart auf hart kommt. Häufig sind etwa die von der Versicherung zu tragenden Kosten für einen Rechtsanwalt auf einen bestimmten Betrag gedeckelt etwa von 200,00 Euro. Dieser wird in der Praxis aufgrund des hohen Streitwertes jedoch erfahrungsgemäß schnell überschritten. Darüber hinaus muss der Schadensfall nach dem Abschluss des Vertrages mit der Rechtsschutzversicherung eingetreten sein. Schließlich sollte darauf geachtet werden, ob die Rechtsschutzversicherung auch Unterstützung bei einer gerichtlichen Auseinandersetzung übernimmt. Eine solche Rechtsschutzversicherung ist uns bisher nicht bekannt.

Gleichwohl sollten sich abgemahnte Tauschbörsennutzer von einem Rechtsanwalt oder einer Verbraucherzentrale beraten lassen, ehe er vorschnell die vom Rechteinhaber geforderte strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschreibt. Weiterführende Informationen erhalten Sie in unserem Filesharing-Spezial sowie in unserem kostenfreien Filesharing-Handbuch, das Sie gerne auf Ihren Rechner herunterladen dürfen. Für Rückfragen aller Art stehen wir natürlich gerne zur Verfügung.

 

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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RSSKommentare (1)

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  1. WitschausBayern sagt:

    Früher hatten wir die Inquisition jetzt sind es die Filesharing-Abmahnungen.
    Als Künstler muß ich mir doch bewußt sein, wenn ich einen Beitrag oder Song im Internet veröffentliche, dass er mittels Filesharing abgegriffen wird.
    Ich frage mich bloß warum sind die Künstler der letzten Jahrzente nicht verhungert, wenn reihenweise ihre Werke vom Radio mittels Toncasette aufgenommen wurden. Die haben auch ihre goldenen bzw. platinen Platten als Auszeichnung bekommen, weil man trotzdem die Alben oder eine Singel gekauft hat
    Muss man jetzt schon Angst haben, wenn man außerhalb der Wohnung für seine Kinder ein Lied singt am nächsten Tag ein Brief vom Rechtsanwalt im Briefkasten liegt, weil man Filesharing betrieben hat.
    Auch kann man diesen Anwälten, die es sich zur Aufgabe gemacht haben Filesharing abzumahnen keinen Vorwurf machen, denn jeder will ja leben und wenn es auf Kosten anderer ist.

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