Abmahnung Filesharing

Einführung des Six-Strikes Verfahrens in den USA

Ein neues Verfahren soll in den USA der Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen im Internet dienen. Hierfür wurde ein Copyright Alert System geschaffen, welches sechs Schritte für die Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing vorsieht.

 
Einführung des Six-Strikes Verfahrens

Vier Jahre wurde das „Six Strikes“- Verfahren in den USA vorbereitet. Nun soll es von den ersten US- Providern eingeführt werden. Das Copyright Alert System wird vom Center for Copyright Information (CCI) betrieben. Gegründet wurde das Center von Vertretern der Musik- und Filmindustrie, sowie US- Internetanbietern.

 

Wenn ein Kunde eines Providers im Verdacht steht eine Urheberrechtsverletzung in Form von Filesharing über seinen Anschluss begangen zu haben, schickt das System einen ersten und zweiten Warnhinweis an den Kunden des Providers. In diesen Hinweisen soll er über IT- Sicherheit und über legale Alternativen zum illegalen Downloaden aufgeklärt werden. Insgesamt dient das eingerichtete System nicht der Bestrafung, sondern soll der Erziehung und Aufklärung dienen. In einem dritten und vierten Schritt muss der Kunde den Erhalt der ersten Mails bestätigen. Falls der Kunde weitere Urheberrechtsverletzungen begeht können die Provider weitere Maßnahmen ergreifen. Als letztes Mittel kann sogar der Internetanschluss des Kunden gesperrt werden. Ähnliche System wurden bereits unter anderem in Frankreich und Neuseeland eingeführt. Durch das Verschicken der Warnhinweise soll sich die Zahl der Urheberrechtsverletzungen schnell verringert haben.

 

Falls ein Internetnutzer Warnhinweise zugeschickt bekommt, hat er die Möglichkeit den Vorwurf von einem unabhängigen Gutachter überprüfen zu lassen. Eine solche Überprüfung kostet den Nutzer 35 $. Jedoch habe man versucht das Verfahren „akkurat und fair“ zu halten, und in jedem Schritt des Verfahrens die Verbraucherinteressen zu wahren. Die Provider und die Rechteinhaber bewahren nach eigener Aussage keine personenbezogenen Daten der Internetnutzer auf. Jedoch fallen die gesammelten IP- Adressen der User nicht darunter.

 

 

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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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