Abmahnung Filesharing

Bundeskanzlerin Merkel sichert Künstlern Hilfe im Kampf gegen Internetpiraterie zu

Die Themen Raubkopien und Internetpiraterie dürften inzwischen jedem bekannt sein. Auf der einen Seite stehen hier die Künstler und Rechteinhaber, die sich durch illegale Raubkopien in ihren Rechten am geistigen Eigentum verletzt fühlen. Auf der anderen Seite sind aber auch die zahlreichen Bürger zu sehen, die durch Abmahnungen, in denen völlig überhöhte Abmahngebühren verlangt werden, belastet werden.

Zum Welttag des geistigen Eigentums appellierten 200 namhafte Künstler in einem offenen Brief an die Bundeskanzlerin und forderten einen stärkeren Schutz des geistigen Eigentums. In einer aktuellen Videobotschaft vom 26.04.2008 äußerte sich Angela Merkel zu der Aufforderung der Künstler und erklärte, dass Erfindungen und künstlerische Leistungen einen besonderen Respekt in der Gesellschaft verdienen. Weiter stellte die Kanzlerin klar, dass Raubkopien kein Kavaliersdelikt darstellen und Sie sich weiterhin verstärkt sowohl auf nationaler Ebene, als auch auf internationaler Ebene verstärkt für den Schutz des geistigen Eigentums einzusetzen. Dabei verwies die Kanzlerin darauf, dass schon während der deutschen G8-Präsidentschaft dieses Thema auf der Tagesordnung stand.

Die Kanzlerin griff auch die Kritik auf, dass trotz der Novellierung des Urheberrechts das geistige Eigentum noch nicht ausreichend geschützt werde. Es ginge dabei vor allem um junge Künstler, die noch kein entsprechendes finanzielles Polster hätten um gegen Raubkopierer vorgehen zu können.

Das Fazit der Videobotschaft ist, dass sich die Bundesregierung diesem Anliegen annehmen werde. Konkrete Maßnahmen wurden jedoch nicht genannt.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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