Abmahnung Filesharing

Auslieferungsverfahren von Kim Dotcom

Schon seit über vier Jahren steht die Auslieferung des in Kiel geborenen Megaupload-Gründers Kim Dotcom von Neuseeland an die USA im Raum. Nun wartet Kim Dotcom auf das Urteil des neuseeländischen Richters, Newin Dawson. Sollte Newin Dawson einer Auslieferung an die USA zustimmen, so erwartet Kim Dotcom dort bis zu 20 Jahren Haft.

Auslieferungsverfahren des Internetunternehmers Kim Dotcom © MS-Fotodesign-Fotolia

Auslieferungsverfahren des Internetunternehmers Kim Dotcom © MS-Fotodesign-Fotolia

Vorwurf: Massive Urheberrechtsverletzung durch Tauschbörse

Kim Dotcoms letzte Hoffnung scheint der neuseeländische Richter Newin Dawson zu sein. Er hatte ihn gegen Zahlung einer Kaution auf freien Fuß gesetzt. Nun ist zu klären, ob die Anschuldigungen eine Auslieferung an die USA rechtfertigen. Im Mittelpunkt des drohenden Verfahrens in den USA steht dabei die auf Betreiben des US-Justizministeriums seit 2012 geschlossene Tauschbörse Megaupload, mit der Kim Dotcom mehrere Millionen verdiente. Neben Geldwäsche und Betrug werden ihm massive Urheberrechtsverletzungen vorgeworfen. Die Rechteinhaber haben 500 Millionen US-Dollar an Lizenzgebühren verloren, weil die Nutzer der Tauschbörse dort urheberrechtlich geschütztes Material austauschten.

Kim Dotcom ist sich keiner Schuld bewusst

Kim Dotcom wehrt sich jedoch gegen die Vorwürfe und gegen die Auslieferung. Er habe lediglich die Tauschbörse zur Verfügung gestellt. Etwas anderes ergibt sich jedoch, wenn man den Aussagen Andrus Nomms Glauben schenkt. Andrus Nomm, der ehemalige Programmierer von Megaupload, hat sich im Februar 2014 für schuldig bekannt Urheberrechtsverletzungen begangen zu haben. Er sagte, man war sich darüber im Klaren, dass man über Megaupload urheberrechtlich geschütztes Material verbreitet und daran verdient. Er handelte einen Deal mit dem FBI aus, sodass er nur eine verkürzte Haftstrafe von einem Jahr und einem Tag verbüßen musste.

Ob dieser Fall das Auslieferungsabkommen zwischen Neuseeland und den USA tatsächlich deckt und er an die USA ausgeliefert werden muss, liegt nun in der Hand des neuseeländischen Richters.

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Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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RSSKommentare (2)

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  1. Tinkerbrüll sagt:

    Megaupload war keine „Tauchbörse“ (und damit auch kein Filesharing) sondern es war ein One Click Hoster, wie z.B. früher Rapidshare, der Dateien bereitstellt.
    Von „legalen“ Anbietern würde man das heutzutage einfach nur Cloud nennen. Aber da die Links zu den Dateien meistens öffentlich gemacht werden, werden diese Anbieter auch weiterhin verfolgt und man versucht sie mit irgendwelchen Gesetzen platt zu machen.
    Den Unterschied sollte man aber in einer darauf spezialisierten Kanzlei kennen, oder?

  2. Olli sagt:

    Und ihre Einschätzung Herr Anwalt? Kommt er nochmal davon oder wird Kim Schmitz ausgeliefert? Egal was man von ihm persönlich halten mag…20 Jahre sind ein Witz,er hat schließlich keinen Menschen getötet.

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