Abmahnung Filesharing

Abmahnung Böhse Onkelz Merchandisingartikel

Die Rechtsanwälte Zimmermann & Decker mahnen im Namen der vier Mitglieder der Musikgruppe Böhse Onkelz wegen des Vertriebs von unautorisiert hergestellten Merchandisingartikeln ab.

 

Umfangreicher Vertrieb nicht genehmigter Böhse Onkelz Artikel

Den Betroffenen wird vorgeworfen in erheblichem Umfang im Internet über eBay unautorisiert hergestellte Merchandise-Artikel (T-Shirts, Taschen und Schlüsselanhänger mit dem Schriftzug „Böhse Onkelz“ bzw. „bo“ zu vertreiben. Da die Bezeichnung „Böhse Onkelz“ jedoch geschützt sei, bedarf der Vertrieb der Genehmigung der Rechteinhaberin. Eine solche Genehmigung sei jedoch zu keinem Zeitpunkt erteilt worden.

Streitwert in Höhe von 50.000 Euro

Im Abmahnschreiben wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt. Zudem werden die Betroffenen aufgefordert den Schaden zu ersetzen der durch die angebliche unzulässige Verwertung der Artikel entstanden ist. Schließlich sollen auch alle bereits hergestellten Gegenstände aus dem Handel entfernt und vernichtet werden. Der Streitwert ist hier in Höhe von 50.000 Euro angesetzt.

Nur gewerblich Handelnde können belangt werden

Betroffene einer solchen Abmahnung sollten auf keinen Fall ohne vorherige rechtliche Prüfung die strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschreiben. In den meisten Fällen liegt nicht, wie behauptet, ein Vertrieb der Artikel in erheblichem Umfang vor. Dieses Kriterium ist von großer Bedeutung, denn ein Verkäufer, der im privaten Rahmen solche Artikel verkauft, kann nicht aufgrund eines markenrechtlichen oder wettbewerbsrechtlichen Verstoßes belangt werden.

Die Grenzen zwischen dem was noch als Verkauf im privaten Rahmen und als Verkauf im gewerblichen Rahmen angesehen werden kann, sind fließend. Dabei spielen Kriterien wie die Höhe des Gewinns und die Menge im Verhältnis zum Wert der Ware beispielsweise eine Rolle. Insofern lohnt sich hier eine rechtliche Beratung und Verteidigung.

Sie können uns bei Bedarf unter dieser Nummer erreichen: 0221 / 968 896 460 0 (Beratung bundesweit).

 

Weitere Informationen und Hilfe zu Abmahnungen von Zimmermann und Decker finden Sie hier:
Zimmermann und Decker.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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