Abmahnung Filesharing

Abmahnradar: U+C mahnt im Auftrag vom Multi Media Verlag ab

Haben Sie auch eine Abmahnung von der Kanzlei U+C Rechtsanwälte erhalten und wissen nicht, wie Sie richtig darauf reagieren sollen?In einer mehrteiligen Serie beleuchtet Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto „Abmahnradar: Welche Kanzleien mahnen ab?“ die Vorgehensweise der Abmahnkanzleien und bietet eine erste Hilfestellung, wie man auf eine solche Abmahnung richtig reagiert.

Abmahnung von U+C erhalten?

Die in Regensburg ansässige Kanzlei U + C Rechtsanwälte mahnt für zahlreiche Rechteinhaber vermeintliche Filesharer in ganz Deutschland ab. Die Abmahnungen haben in der Regel Urheberrechtsverstöße an pornografischen Filmwerken zum Gegenstand.

Mithilfe der in der Antipiracy-Firma Copy Right Solutions GmbH werden die vermeintlichen Filesharer anhand der dynamischen IP-Adresse ermittelt und zur Verfolgung der zivilrechtlichen Ansprüche der Rechteinhaber an die Kanzlei U+C weitergeleitet. In den Abmahnungen stellt die Kanzlei dies wie folgt dar:

„1. Unsere Mandantschaft arbeitet mit einem Antipiracy-Unternehmen zusammen, das die einschlägigen Tauschbörsen im Internet technisch beobachtet und die IP-Adressen von Verletzern nebst Zeitstempel feststellt und dokumentiert. Folgende Daten konnte die seitens unserer Mandantschaft beauftragte Antipiracy-Firma Copy Right Solutions GmbH – neben weiteren Einwahlen – feststellen und beweissicher dokumentieren:

Datum: 31.01.2008 22:14:49

Datei: www.big-torrent.to…Notgeil.mit.49.German.2007.XXX.DVDRiP.XviD-WDE“

Abgabe der Unterlassungserklärung

Die Kanzlei fordert die Abgemahnten in den Abmahnschreiben zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auf.

Schadensersatz und Anwaltskosten

Hinsichtlich des durch den Filesharing-Vorgang entstandenen Schadens macht die Kanzlei� nur vage Angaben und erklärt, dass dieser „im fünfstelligen Bereich“ liege.

Weiter weist die Kanzlei in dem Abmahnschreiben daraufhin, dass der Abgemahnte auch die durch die Abmahnung entstandenen Anwaltskosten zu tragen habe. Bei einem angenommenen Streitwert von 25.000 € fallen demnach Anwaltskosten in Höhe von 911,80 € an.

Vergleichsangebot

Damit die Angelegenheit schnell erledigt werden kann, bietet die Kanzlei ein „Vergleichsangebot“ an.

Das bedeutet: Erklärt man sich mit der Abgabe der Unterlassungserklärung und der Zahlung des Pauschalbetrages bis zur gesetzten Frist bereit, sind alle zivilrechtlichen Ansprüche erledigt. Sollte man das Vergleichsangebot jedoch nicht annehmen, droht die Kanzlei U+C mit weitaus höheren Kosten für den Abgemahnten:

„Namens und im Auftrag unserer können wir Ihnen allerdings anbieten, dass durch Zahlung eines einmaligen Betrages in Höhe von

250 €

und Abgabe anliegender Unterlassungserklärung, die Angelegenheit zivilrechtlich erledigt ist.“

Wie soll ich auf die Abmahnung von U+C reagieren?

Auf keinem Fall dürfen Sie den Kopf in den Sand stecken und gar nicht auf die Abmahnung reagieren!

Grundsätzlich sollte der Abgemahnte zunächst seiner Pflicht zur Abgabe einer Unterlassungserklärung nachkommen. Jedoch wird dringend davon abgeraten die von der Abmahnkanzlei vorgefertigte Unterlassungserklärung abzugeben.

Zum einen werden durch die uneingeschränkte Abgabe der Unterlassungserklärung auch die Kosten der Gegenseite anerkannt und müssen übernommen werden. Zum anderen ist die festgelegte Vertragsstrafe in den meisten Fällen zu hoch. Außerdem beinhaltet das Erklärungsformular häufig ein Schuldanerkenntnis, welches bei eventuellen späteren Rechtsstreitigkeiten als Beweismittel gegen den Erklärenden verwandt werden kann. Darüber hinaus unterliegt eine solche Unterlassungserklärung der Regelverjährungszeit von dreißig Jahren und bindet den Betroffenen viel zu lange, selbst bei etwaiger Änderung der Gesetzeslage oder Rechtsprechung.

Dringend zu empfehlen ist daher die fristgerechte Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung, die dem Unterlassungsanspruch einerseits Rechnung trägt, andererseits nicht mehr erklärt als gefordert werden kann. Solche veränderten Unterlassungserklärungen werden von im Internet- und Urheberrecht spezialisierten Rechtsanwälten formuliert.

Darüber hinaus sollten auch vorbeugende Unterlassungserklärungen abgegeben werden. Denn häufig bezieht sich die Abmahnung nur auf den Download einer einzigen Datei. Oft sind sich die Inhaber des Internet-Anschlusses aber gar nicht sicher, ob sie oder ein anderer noch weitere Dateien heruntergeladen haben. Es kommt daher vor, dass Betroffene, die auf die erste Abmahnung eingegangen sind und den gesamten Betrag gezahlt haben, in kurzer Zeit noch weitere Abmahnungen vom selben Gegner und der selben Kanzlei erhalten, in manchen Fällen sogar bis zu 15 Abmahnungen. Dies gilt es durch vorbeugende Unterlassungserklärungen zu verhindern. Eine auf Abmahnungen im IT-Bereich spezialisierte Kanzlei wird daher vorsorglich solche Erklärungen an alle Kanzleien senden, die momentan wegen der begangenen Verletzungen abmahnen.

Aktuelle Abmahnvorgänge der Kanzlei U+C für folgende Abmahner:

1. Purzel Video GmbH, Industriestraße 69 a, 98669 Veilsdorf

2. Magmafilm GmbH, Annastraße 35-39, 45130 Essen

3. GGG-John Thompson Production, Leopoldstraße 82, 80802 München

4. Herzog Video e. K., Otto-Hahn-Straße 13A, 85521 Riemerling, Gemeinde Hohenbrunn

5. Videorama GmbH, Münchener Straße 63, 45145 Essen

6. Venus Neue Medien GmbH, Gaulskopf 5, 35421 Langgöns/Espa

7. Tabu & Love Film GmbH, Kastanienallee 40, 45127 Essen

8. MP Media Products GmbH (Schweiz), Philipp Suhner, Mövenstraße 12, CH-9015 St. Gallen

9. Label: 21 Sextury Video, Media Entertainment Establishment, Postfach 443, FL-9490 Vaduz

10. DBM Videovertrieb GmbH, Am Schornacker 66, 46485 Wesel

11. Koch Media GmbH, Lochhamer Straße 9, 82152 Planegg/München

12. UBISOFT GmbH, Adlerstraße 74, 40211 Düsseldorf

13. Novitas Publishing GmbH, Frankfurter Straße 2, 38122 Braunschweig

14. RTL Enterprises GmbH, Aachener Straße 1040, 50858 Köln

15. Multi Media Verlags GmbH, Kaddenbusch 5-7, 25578 Dägeling

16. MJP Meiden-Produktions und Vertriebs GmbH & Co. KG, Heerfeld 11, 35713 Eschenberg

17. PUAKA Video Production GmbH, Münchener Straße 63, 45145 Essen

18. Kalypso Media GmbH, Prinz-Carl-Anlage 36, 67457 Worms

19. Linguatec Sprachtechnologien GmbH, Gottfried-Keller-Straße 12, 81245 München

20. Updown Entertainment, Ruhrallee 185, 45136 Essen,

21. Oftly Goldwin Filmproduktion GmbH, Pebering Strass 1, A-5301 Eugendorf, Österreich

22. F&FD Friedrich & Friedrich Distribution GmbH & Co. KG, Roter Lohweg 22, 35510 Butzbach

23. Video Aktuell Betriebs GmbH, Industriestraße 2, 56414 Meudt

24. OVA Films GmbH, Buedinger Straße 6, 57647 Hirtscheid

25. Verlag und Studio für Hörbuchproduktionen, Furthstr. 10, 35037 Marburg/Lahn

26. Kalypso Media GmbH, Prinz-Carl-Anlage 36,67547 Worms

27. Erotic Planet Wolfgang Embacher GmbH, Lindenstr. 38, 25524 Itzehoe

28. Video-Aktuell Betriebs GmbH, Abteilung Goldlight, Vor der Heeg 7, 56470 Bad Marienberg

29. DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH, Krögerstr. 2, 60313 Frankfurt am Main

Weitere Informationen zum Thema „Filesharing“ finden Sie hier.

Sollten Sie eine Abmahnung der Kanzlei U+C erhalten haben, steht Ihnen die hierauf spezialisierte Kanzlei Wilde & Beuger kompetent zur Seite. Gerne beraten wir Sie diskret und unverbindlich an unserer Filesharing-Hotline unter der Telefonnummer 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit) oder Sie nutzen unseren Chat (am linken Rand).

Weitere Informationen und Hilfe zu Abmahnungen von U C Rechtsanwälte finden Sie hier:
U C Rechtsanwälte.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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