Abmahnung Filesharing

Abmahnradar: Schulenberg & Schenk mahnt im Auftrag von Purzel-Video ab

Haben Sie auch eine Abmahnung von der Kanzlei Schulenberg & Schenk Rechtsanwälte erhalten und wissen nicht, wie Sie richtig darauf reagieren sollen?In einer mehrteiligen Serie beleuchtet Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto „Abmahnradar: Welche Kanzleien mahnen ab?“ die Vorgehensweise der Abmahnkanzleien und bietet eine erste Hilfestellung, wie man auf eine solche Abmahnung richtig reagiert.

Abmahnung von Schulenberg & Schenk erhalten?

Die in Hamburg ansässige Kanzlei Schulenberg & Schenk Rechtsanwälte mahnt u.a. für die Purzel-Video GmbH wegen der Verletzung der Urheberrechte an pornografischen Filmwerken ab.Mithilfe der in der Schweiz ansässigen Antipiracy-Firma Smaragd Service AG werden die vermeintlichen Filesharer anhand der dynamischen IP-Adresse ermittelt und zur Verfolgung der zivilrechtlichen Ansprüche der Rechteinhaberin an die Kanzlei Schulenberg & Schenk weitergeleitet.

Abgabe der Unterlassungserklärung

Die Kanzlei schreibt in ihren Abmahnschreiben, dass vor Einleitung gerichtlicher Schritte der Abgemahnte die Möglichkeit hat durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung die Angelegenheit außergerichtlich zu klären.

Schadensersatz und Anwaltskosten

Hinsichtlich der Höhe des Schadensersatzanspruchs werden in den Abmahnschreiben nur vage Angaben gemacht. Die Ermittlungskosten für die Anti-Piracy Firma werden auf 300,00� € festgesetzt.Daneben werden die entstandenen Anwaltskosten bei einem Streitwert von 30.000,00 € mit 1.005,40 € angegeben.

Vergleichsangebot

Die Kanzlei Schulenberg & Schenk bietet den Abgemahnten jedoch ein Vergleichsangebot an:

„Bei fristgerechtem Eingang der Unterlassungserklärung und einer einmaligen Zahlung von

1.280,00 €

wird dem Abgemahnten in Aussicht gestellt, dass die zivilrechtliche Angelegenheit erledigt ist und von der Geltendmachung weiterer Ansprüche Abstand genommen wird.“

Wie soll ich auf die Abmahnung von Schulenberg & Schenk reagieren?

Auf keinem Fall dürfen Sie den Kopf in den Sand stecken und gar nicht auf die Abmahnung reagieren!Grundsätzlich sollte der Abgemahnte zunächst seiner Pflicht zur Abgabe einer Unterlassungserklärung nachkommen. Jedoch wird dringend davon abgeraten die von der Abmahnkanzlei vorgefertigte Unterlassungserklärung abzugeben.Zum einen werden durch die uneingeschränkte Abgabe der Unterlassungserklärung auch die Kosten der Gegenseite anerkannt und müssen übernommen werden. Zum anderen ist die festgelegte Vertragsstrafe in den meisten Fällen zu hoch. Außerdem beinhaltet das Erklärungsformular häufig ein Schuldanerkenntnis, welches bei eventuellen späteren Rechtsstreitigkeiten als Beweismittel gegen den Erklärenden verwandt werden kann. Darüber hinaus unterliegt eine solche Unterlassungserklärung der Regelverjährungszeit von dreißig Jahren und bindet den Betroffenen viel zu lange, selbst bei etwaiger Änderung der Gesetzeslage oder Rechtsprechung.Dringend zu empfehlen ist daher die fristgerechte Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung, die dem Unterlassungsanspruch einerseits Rechnung trägt, andererseits nicht mehr erklärt als gefordert werden kann. Solche veränderten Unterlassungserklärungen werden von im Internet- und Urheberrecht spezialisierten Rechtsanwälten formuliert.Darüber hinaus sollten auch vorbeugende Unterlassungserklärungen abgegeben werden. Denn häufig bezieht sich die Abmahnung nur auf den Download einer einzigen Datei. Oft sind sich die Inhaber des Internet-Anschlusses aber gar nicht sicher, ob sie oder ein anderer noch weitere Dateien heruntergeladen haben. Es kommt daher vor, dass Betroffene, die auf die erste Abmahnung eingegangen sind und den gesamten Betrag gezahlt haben, in kurzer Zeit noch weitere Abmahnungen vom selben Gegner und der selben Kanzlei erhalten, in manchen Fällen sogar bis zu 15 Abmahnungen. Dies gilt es durch vorbeugende Unterlassungserklärungen zu verhindern. Eine auf Abmahnungen im IT-Bereich spezialisierte Kanzlei wird daher vorsorglich solche Erklärungen an alle Kanzleien senden, die momentan wegen der begangenen Verletzungen abmahnen.

Aktuelle Abmahnvorgänge der Kanzlei Schulenberg & Schenk für folgende Abmahner:

1. Herrn Herbert Hildebrandt, Haidland 32, 21218 Seevetal, sowie die „Rattles GbR“, geschäftsansässig wie vor, vertreten durch Herrn Hildebrandt,2. Firma Video-Aktuell Betriebs GmbH, Abteilung Goldlight, Vor der Heeg 7, 56470 Bad Marienberg3. Firma Purzel-Video GmbH, Industriestr. 69 a, 98669 Veilsdorf4. John Thompson Productions e.K., Leopoldstr. 82, 80802 MünchenWeitere Informationen zum Thema „Filesharing“ finden Sie hier.Sollten Sie eine Abmahnung der Kanzlei Schulenberg & Schenk erhalten haben, steht Ihnen die hierauf spezialisierte Kanzlei Wilde & Beuger kompetent zur Seite. Gerne beraten wir Sie diskret und unverbindlich an unserer Filesharing-Hotline unter der Telefonnummer 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit) oder Sie nutzen unseren Chat (am linken Rand).

Weitere Informationen und Hilfe zu Abmahnungen von Schulenberg & Schenk finden Sie hier:
Schulenberg & Schenk.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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