Abmahnung Filesharing

Abmahnradar: Sasse & Partner mahnt im Auftrag von Senator Film Verleih ab

Haben Sie auch eine Abmahnung von der Kanzlei Sasse & Partner Rechtsanwälte erhalten und wissen nicht, wie Sie richtig darauf reagieren sollen?In einer mehrteiligen Serie beleuchtet Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto „Abmahnradar: Welche Kanzleien mahnen ab?“ die Vorgehensweise der Abmahnkanzleien und bietet eine erste Hilfestellung, wie man auf eine solche Abmahnung richtig reagiert.

Abmahnung von Sasse & Partner erhalten?

Die u.a. in Hamburg ansässige Kanzlei Sasse & Partner Rechtsanwälte mahnt für die Senator Film Verleih GmbH bundesweit Filesharer wegen der Verletzung von Urheberrechten an Filmwerken, wie z.B. an dem Film „Public Enemy No. 1 – Mordinstinkt“, ab.

Mithilfe der in Stuttgart ansässigen Antipiracy-Firma Zarei GmbH wurden Tauschbörsen auf Rechtsverletzungen an Urheberrechten der Mandantin durchsucht und die Daten zur zivilrechtlichen Verfolgung an die Kanzlei Sasse & Partner weitergeleitet.

„Unsere Mandantin ist Inhaberin der ausschließlichen Vervielfältigungs- und Verbreitungsrechte an dem Filmwerk „Public Enemy No. 1 – Mordinstinkt“ und wird durch nicht autorisierte Angebote ihrer Werke im Internet erheblich geschädigt. Sie hat daher die Firma Zarei GmbH mit Sitz in Stuttgart damit beauftragt, sogenannte File-Sharing-Systeme auf rechtsverletzende Angebote zu überprüfen. Dabei wurden die folgenden Daten durch die Zarei GmbH festgestellt und dokumentiert:

Datum / Uhrzeit: 13.06.2009 20:48:03

Tauschbörse: eDonkey…“

Abgabe der Unterlassungserklärung

Der Abgemahnte wird in der Abmahnung aufgefordert sämtliche Kopien des Filmwerks von seinem Computer zu entfernen und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, in der er versichert keine weiteren Urheberrechtsverletzungen an Filmen der Mandantin zu begehen.

Schadensersatz und Anwaltskosten

Genaue Angaben zum entstandenen Schaden sowie der Höhe der angefallenen Anwaltsgebühren sind in dem Abmahnschreiben nicht zu finden. Dass solche Ansprüche der Mandantin bestehen, wird nur in einem Satz erwähnt.

Vergleichsangebot

Dem Abgemahnten wird jedoch ein Vergleichsangebot gemacht: Mit fristgerechter Abgabe der Unterlassungserklärung und Zahlung eines

Pauschalbetrages von 800,00 €

sei die Angelegenheit für den Abgemahnten endgültig erledigt.

Wie soll ich auf die Abmahnung von Sasse & Partner reagieren?

Auf keinem Fall dürfen Sie den Kopf in den Sand stecken und gar nicht auf die Abmahnung reagieren!

Grundsätzlich sollte der Abgemahnte zunächst seiner Pflicht zur Abgabe einer Unterlassungserklärung nachkommen. Jedoch wird dringend davon abgeraten die von der Abmahnkanzlei vorgefertigte Unterlassungserklärung abzugeben.

Zum einen werden durch die uneingeschränkte Abgabe der Unterlassungserklärung auch die Kosten der Gegenseite anerkannt und müssen übernommen werden. Zum anderen ist die festgelegte Vertragsstrafe in den meisten Fällen zu hoch. Außerdem beinhaltet das Erklärungsformular häufig ein Schuldanerkenntnis, welches bei eventuellen späteren Rechtsstreitigkeiten als Beweismittel gegen den Erklärenden verwandt werden kann. Darüber hinaus unterliegt eine solche Unterlassungserklärung der Regelverjährungszeit von dreißig Jahren und bindet den Betroffenen viel zu lange, selbst bei etwaiger Änderung der Gesetzeslage oder Rechtsprechung.

Dringend zu empfehlen ist daher die fristgerechte Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung, die dem Unterlassungsanspruch einerseits Rechnung trägt, andererseits nicht mehr erklärt als gefordert werden kann. Solche veränderten Unterlassungserklärungen werden von im Internet- und Urheberrecht spezialisierten Rechtsanwälten formuliert.

Darüber hinaus sollten auch vorbeugende Unterlassungserklärungen abgegeben werden. Denn häufig bezieht sich die Abmahnung nur auf den Download einer einzigen Datei. Oft sind sich die Inhaber des Internet-Anschlusses aber gar nicht sicher, ob sie oder ein anderer noch weitere Dateien heruntergeladen haben. Es kommt daher vor, dass Betroffene, die auf die erste Abmahnung eingegangen sind und den gesamten Betrag gezahlt haben, in kurzer Zeit noch weitere Abmahnungen vom selben Gegner und der selben Kanzlei erhalten, in manchen Fällen sogar bis zu 15 Abmahnungen. Dies gilt es durch vorbeugende Unterlassungserklärungen zu verhindern. Eine auf Abmahnungen im IT-Bereich spezialisierte Kanzlei wird daher vorsorglich solche Erklärungen an alle Kanzleien senden, die momentan wegen der begangenen Verletzungen abmahnen.

Weitere Informationen zum Thema „Filesharing“ finden Sie hier.

Sollten Sie eine Abmahnung der Kanzlei Sasse & Partner erhalten haben, steht Ihnen die hierauf spezialisierte Kanzlei Wilde & Beuger kompetent zur Seite. Gerne beraten wir Sie diskret und unverbindlich an unserer Filesharing-Hotline unter der Telefonnummer 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit) oder Sie nutzen unseren Chat (am linken Rand).

Weitere Informationen und Hilfe zu Abmahnungen von Sasse und Partner finden Sie hier:
Sasse und Partner.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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