Abmahnung Filesharing

Abmahnradar: Rasch mahnt im Auftrag von Universal Music ab

Haben Sie auch eine Abmahnung von der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte erhalten und wissen nicht, wie Sie richtig darauf reagieren sollen?In einer mehrteiligen Serie beleuchtet Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto „Abmahnradar: Welche Kanzleien mahnen ab?“ die Vorgehensweise der Abmahnkanzleien und bietet eine erste Hilfestellung, wie man auf eine solche Abmahnung richtig reagiert.

Abmahnung von Rasch erhalten?

Die in Hamburg ansässige Kanzlei Rasch Rechtsanwälte war eine der ersten Kanzleien die deutschlandweit Filesharer im großen Stil abgemahnt haben. Die Kanzlei vertritt u.a. die Universal Music GmbH wegen der Verletzung der Urheberrechte an Musikstücken wie „Give me fire“ von der Künstlergruppe Mando Diao.

Mithilfe der Antipiracy-Firma proMedia werden vermeintliche Filesharer anhand der dynamischen IP-Adresse ermittelt und die Daten zur zivilrechtlichen Verfolgung an die Kanzlei Rasch weitergeleitet.

„Gegenstand dieses Schreibens ist die Verletzung von Urheber- und Leistungsschutzrechten

durch die unerlaubte Verwertung des Musikalbums

,,Give me fire“

der Künstlergruppe Mando Diao,

deren Tonaufnahmen

am 05.07.2009 um 11:03:00 Uhr (MESZ)

über Ihren Internetanschluss (lP-Adresse) zum Herunterladen verfügbar gemacht wurden.“

Schadensersatz und Anwaltskosten

Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wird in den Abmahnschreiben ein Schadensersatzanspruch geltend gemacht. Ebenso wird vom Abgemahnten verlangt, dass dieser die durch die Abmahnung entstandenen Anwaltskosten trägt.

Vergleichsangebot

Dem Abgemahnten wird zur gütlichen Einigung ein Vergleichsangebot unterbreitet. Dieses sieht vor, dass jegliche zivilrechtlichen Ansprüche erledigt sind, wenn die Unterlassungserklärung abgegeben, ein Vergleichsbetrag gezahlt sowie die streitgegenständliche Datei gelöscht wird.

„Zusammenfassend raten wir Ihnen im Hinblick auf eine rasche, gütliche Erledigung der vorliegenden Angelegenheit zu folgendem konkreten Vorgehen:

1. Stellen Sie sicher, dass keine weiteren Urheberrechtsverletzungen mehr über Ihren Internetanschluss erfolgen können.

2. Senden Sie uns bis zum 01.10.2009 die beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung

unterzeichnet zurück.

3. Senden Sie uns bis zum 08.10.2009 die ebenfalls anliegende Vergleichsannahmeerklärung zurück. Bis zu diesem Datum hält unsere Mandantschaft an dem oben genannten entgegenkommenden Angebot fest.“

Wie soll ich auf die Abmahnung von Rasch reagieren?

Auf keinem Fall dürfen Sie den Kopf in den Sand stecken und gar nicht auf die Abmahnung reagieren!

Grundsätzlich sollte der Abgemahnte zunächst seiner Pflicht zur Abgabe einer Unterlassungserklärung nachkommen. Jedoch wird dringend davon abgeraten die von der Abmahnkanzlei vorgefertigte Unterlassungserklärung abzugeben.

Zum einen werden durch die uneingeschränkte Abgabe der Unterlassungserklärung auch die Kosten der Gegenseite anerkannt und müssen übernommen werden. Zum anderen ist die festgelegte Vertragsstrafe in den meisten Fällen zu hoch. Außerdem beinhaltet das Erklärungsformular häufig ein Schuldanerkenntnis, welches bei eventuellen späteren Rechtsstreitigkeiten als Beweismittel gegen den Erklärenden verwandt werden kann. Darüber hinaus unterliegt eine solche Unterlassungserklärung der Regelverjährungszeit von dreißig Jahren und bindet den Betroffenen viel zu lange, selbst bei etwaiger Änderung der Gesetzeslage oder Rechtsprechung.

Dringend zu empfehlen ist daher die fristgerechte Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung, die dem Unterlassungsanspruch einerseits Rechnung trägt, andererseits nicht mehr erklärt als gefordert werden kann. Solche veränderten Unterlassungserklärungen werden von im Internet- und Urheberrecht spezialisierten Rechtsanwälten formuliert.

Darüber hinaus sollten auch vorbeugende Unterlassungserklärungen abgegeben werden. Denn häufig bezieht sich die Abmahnung nur auf den Download einer einzigen Datei. Oft sind sich die Inhaber des Internet-Anschlusses aber gar nicht sicher, ob sie oder ein anderer noch weitere Dateien heruntergeladen haben. Es kommt daher vor, dass Betroffene, die auf die erste Abmahnung eingegangen sind und den gesamten Betrag gezahlt haben, in kurzer Zeit noch weitere Abmahnungen vom selben Gegner und der selben Kanzlei erhalten, in manchen Fällen sogar bis zu 15 Abmahnungen. Dies gilt es durch vorbeugende Unterlassungserklärungen zu verhindern. Eine auf Abmahnungen im IT-Bereich spezialisierte Kanzlei wird daher vorsorglich solche Erklärungen an alle Kanzleien senden, die momentan wegen der begangenen Verletzungen abmahnen.

Aktuelle Abmahnvorgänge der Kanzlei Rasch für folgende Abmahner:

1. EMI Music Germany GmbH & Co. KG, vertr. d. d. pers. haftende Gesellschafterin EMI Group Germany GmbH, diese vertr. d. d. Geschäfts­führerin, Birgit Adels, Im Mediapark 8a, 50670 Köln,

2. SONY BMG Music Entertainment (Germany) GmbH, vertr. d. d. Geschäftsführer Edgar Berger, Neumarkter Straße 28, 81673 München,

3. Universal Music GmbH, vertr. d. d. Geschäftsführer Frank Briegmann, Stralauer Allee 1, 10245 Berlin,

4. Warner Music Group Germany Holding GmbH, vertr. d. d. Geschäftsführer Bernd Dopp, Alter Wandrahm 14, 20457 Hamburg,

Weitere Informationen zum Thema „Filesharing“ finden Sie hier.

Sollten Sie eine Abmahnung der Kanzlei Rasch erhalten haben, steht Ihnen die hierauf spezialisierte Kanzlei Wilde & Beuger kompetent zur Seite. Gerne beraten wir Sie diskret und unverbindlich an unserer Filesharing-Hotline unter der Telefonnummer 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit) oder Sie nutzen unseren Chat (am linken Rand).

Weitere Informationen und Hilfe zu Abmahnungen von Rasch Rechtsanwälte finden Sie hier:
Rasch Rechtsanwälte.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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