Abmahnung der Kanzlei Kornmeier & Partner

Abmahnradar: Kornmeier & Partner mahnt im Auftrag von DigiProtect ab

Haben Sie auch eine Abmahnung von der Kanzlei Kornmeier & Partner Rechtsanwälte erhalten und wissen nicht, wie Sie richtig darauf reagieren sollen?In einer mehrteiligen Serie beleuchtet Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto „Abmahnradar: Welche Kanzleien mahnen ab?“ die Vorgehensweise der Abmahnkanzleien und bietet eine erste Hilfestellung, wie man auf eine solche Abmahnung richtig reagiert.

Abmahnung von Kornmeier & Partner erhalten?

Die in Frankfurt a.M. ansässige Kanzlei Kornmeier & Partner mahnt im Auftrag von DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH deutschlandweit Filesharer wegen angeblich begangener Urheberrechtsverletzungen an Musikstücken von verschiedenen Interpreten, z.B. der Künstlergruppe Eisblume, ab.

„Gegenstand unserer Beauftragung ist eine von Ihnen im Internet begangene Urheberrechtsverletzung. Unsere Mandantschaft ist Inhaberin ausschließlicher Rechte an Tonaufnahmen der Künstlergruppe Eisblume mit Bezug auf Filesharing in Peer-to-Peer Netzwerken („Tauschbörsen“).“

Abgabe der Unterlassungserklärung

Zunächst fordert die Kanzlei die Abgemahnten in den Abmahnschreiben auf eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben sowie die abgemahnte Datei zu löschen:

„Wir fordern Sie hiermit auf, die betreffende Datei unverzüglich von dem zum Download für andere Tauschbörsennutzer freigegebenen Ordner Ihres Rechners zu entfernen sowie die in der Anlage beigefügte Unterlassungserklärung bis spätestens

13.10.2009

an unsere Kanzlei zurückzusenden.“

Vergleichsangebot

Daneben fordert die Kanzlei für ihre Mandantin einen Schadensersatz sowie den Ersatz der entstanden Anwaltskosten vom Abgemahnten. Damit die ganze Angelegenheit schnell erledigt werden kann bietet die Kanzlei dem Abgemahnten ein Vergleichsangebot an:

„Weiterhin bietet Ihnen unsere Mandantschaft im Vergleichswege an, den Ersatzanspruch unserer Mandantschaft sowie den Anspruch auf Erstattung aller erforderlichen Aufwendungen mit einer einmaligen Pauschalzahlung in Höhe von € 450,00 (netto) zu erledigen.“

Wie soll ich auf die Abmahnung von Kornmeier & Partner reagieren?

Auf keinem Fall dürfen Sie den Kopf in den Sand stecken und gar nicht auf die Abmahnung reagieren!

Grundsätzlich sollte der Abgemahnte zunächst seiner Pflicht zur Abgabe einer Unterlassungserklärung nachkommen. Jedoch wird dringend davon abgeraten die von der Abmahnkanzlei vorgefertigte Unterlassungserklärung abzugeben.

Zum einen werden durch die uneingeschränkte Abgabe der Unterlassungserklärung auch die Kosten der Gegenseite anerkannt und müssen übernommen werden. Zum anderen ist die festgelegte Vertragsstrafe in den meisten Fällen zu hoch. Außerdem beinhaltet das Erklärungsformular häufig ein Schuldanerkenntnis, welches bei eventuellen späteren Rechtsstreitigkeiten als Beweismittel gegen den Erklärenden verwandt werden kann. Darüber hinaus unterliegt eine solche Unterlassungserklärung der Regelverjährungszeit von dreißig Jahren und bindet den Betroffenen viel zu lange, selbst bei etwaiger Änderung der Gesetzeslage oder Rechtsprechung.

Dringend zu empfehlen ist daher die fristgerechte Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung, die dem Unterlassungsanspruch einerseits Rechnung trägt, andererseits nicht mehr erklärt als gefordert werden kann. Solche veränderten Unterlassungserklärungen werden von im Internet- und Urheberrecht spezialisierten Rechtsanwälten formuliert.

Darüber hinaus sollten auch vorbeugende Unterlassungserklärungen abgegeben werden. Denn häufig bezieht sich die Abmahnung nur auf den Download einer einzigen Datei. Oft sind sich die Inhaber des Internet-Anschlusses aber gar nicht sicher, ob sie oder ein anderer noch weitere Dateien heruntergeladen haben. Es kommt daher vor, dass Betroffene, die auf die erste Abmahnung eingegangen sind und den gesamten Betrag gezahlt haben, in kurzer Zeit noch weitere Abmahnungen vom selben Gegner und der selben Kanzlei erhalten, in manchen Fällen sogar bis zu 15 Abmahnungen. Dies gilt es durch vorbeugende Unterlassungserklärungen zu verhindern. Eine auf Abmahnungen im IT-Bereich spezialisierte Kanzlei wird daher vorsorglich solche Erklärungen an alle Kanzleien senden, die momentan wegen der begangenen Verletzungen abmahnen.

Weitere Informationen zum Thema „Filesharing“ finden Sie hier.

Sollten Sie eine Abmahnung der Kanzlei Kornmeier & Partner erhalten haben, steht Ihnen die hierauf spezialisierte Kanzlei Wilde & Beuger kompetent zur Seite. Gerne beraten wir Sie diskret und unverbindlich an unserer Filesharing-Hotline unter der Telefonnummer 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit) oder Sie nutzen unseren Chat (am linken Rand).

Weitere Informationen und Hilfe zu Abmahnungen von Kornmeier & Partner finden Sie hier:
Kornmeier & Partner.

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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