We Save Your Copyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH ★ Abmahnung

Sie wurden von der Kanzlei WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Frankfurt abgemahnt?

Haben Sie eine Abmahnung oder gar Klage von der Kanzlei We Save Your Copyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Walter-Kolb-Str. 9-11, 60594 Frankfurt am Main, wegen Filesharings (Musiktausch, Datentausch über das Internet) erhalten und fragen sich nun, was Sie tun können? Rechtsanwalt Solmecke bietet Ihnen hier eine erste Hilfestellung, wie Sie auf eine derartige Abmahnung reagieren sollten.

Die WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Frankfurt am Main vertritt derzeit die Nesola GmbH & die Zooland Music GmbH und verschickt in deren Namen Abmahnungen wegen angeblich illegalem Up- und Download von urheberrechtlich geschützten Dateien.

Sehen Sie zu dem Thema Filesharing auch unser nachfolgendes Video an::

Derzeitige Mandanten der Kanzlei WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

 

  • Firma Nesola GmbH, c/o WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Walter-Kolb-Str. 9-11, 60594 Frankfurt am Main
  • Mary Applegate, c/o WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Walter-Kolb-Str. 9-11, 60594 Frankfurt am Main
  • Matthew Tasa, c/o WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Walter-Kolb-Str. 9-11, 60594 Frankfurt am Main
  • reFX Audio Software Inc., c/o WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Walter-Kolb-Str. 9-11, 60594 Frankfurt am Main
  • Xtreme Sound GmbH

Was fordert WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH von Ihnen?

Mit der Abmahnung begehrt die Kanzlei die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, außerdem noch –statt Schadensersatz und Rechtsanwaltskosten für die Abmahnung– die Zahlung eines Vergleichsbetrags, der derzeit € 450,00 beträgt.

Die Abmahnungen sehen wie folgt aus:

Seite 1 und 2:

Zunächst ergibt sich aus der ersten Zeile der Abmahnung, welcher Rechteinhaber (Künstler, Musiklabel, etc.) vertreten wird.

Anschließend verweist die Kanzlei darauf, dass ein von der Mandantschaft mit der Überwachung von Peer-to-Peer-Netzwerken beauftragtes Ermittlungsunternehmen festgestellt habe, dass über Ihren Internetanschluss eine urheberrechtlich geschützte Datei verbreitet worden sei. Hierin liege eine schwerwiegende Form der Urheberrechtsverletzung, für die Sie angeblich verantwortlich seien. Dem geschädigten Rechtsinhaber stehe ein Anspruch u.a. auf Unterlassung, Ersatz der Kosten und Schadensersatz zu.

Anschließend weist die Kanzlei daraufhin, dass die Rechte der Mandantschaft massenhaft in sog. Filesharingnetzwerken verletzt werden.

Die Kanzlei WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH erklärt schließlich, dass man Ihre Adresse zu der ermittelten IP-Adresse aufgrund eines landgerichtlichen Beschluss festgestellt habe.

Seite 3

Auf Seite 3 benennt die Kanzlei unter der Überschrift „Im Einzelnen“ zunächst Datum und die Uhrzeit des angeblichen Verstoßes, d.h. wann die Datei über die Ihnen zugewiesene IP-Adresse – die übrigens variabel ist und nicht von Ihnen überprüft werden kann – getauscht worden ist.

Weiter behauptet die Kanzlei, dass wegen der getroffenen Ermittlungen feststehe, dass über Ihren Internetanschluss eine Datei mit dem bezeichneten Werk öffentlich zugemacht wurde. Die verwendete Ermittlungs-Software arbeite angeblich zuverlässig.

Die Kanzlei WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH erklärt schließlich, dass man Ihre Adresse zu der ermittelten IP-Adresse aufgrund eines landgerichtlichen Beschluss festgestellt habe.

Seite 4 bis 10

Am den Seiten 4 bis 10 nimmt die Kanzlei eine rechtliche Würdigung der Angelegenheit vor. Dabei verweist sie zunächst darauf, dass Rechte ihrer Mandantschaft verletzt worden seien und erläutert die Grundlage für Ihre Haftung als Anschlussinhaber. Dabei kommt sie auch auf die sogenannte Störerhaftung zu sprechen.

Vergleichsangebot:

Um die Angelegenheit außergerichtlich zu beenden, fordert die Kanzlei WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Sie daher –neben der Abgabe der Unterlassungserklärung– unter Fristsetzung zur Zahlung eines Gesamtbetrags in Höhe von € 450,00 auf.

Unterlassungsanspruch:

Im Vordergrund steht auf Seite 5 und 6 zunächst der Anspruch auf Unterlassung. Diesbezüglich wird darauf verwiesen, dass Sie zwecks Ausräumung der Wiederholungsgefahr eine strafbewahrte Unterlassungserklärung unterzeichnen müssen. Um es Ihnen ganz leicht zu machen, verweist die Kanzlei auf die als Anlage beigefügte vorformulierte strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, die als „Formulierungsvorschlag“ bezeichnet wird.

Ersatzansprüche:

Weiterhin erklärt die Kanzlei WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH auf Seite 6 der Abmahnung, dass Sie für die notwendigen Rechtsverfolgungskosten einzustehen hätten. Die Kanzlei erörtert, dass die Rechtsanwaltskosten im Falle einer nicht erfolgten Einigung nach den üblichen Gegenstandswerten berechnet würden. Diese lägen zwischen 6.000 € und 30.000,- €. Der Streitwert eines Unterlassungsanspruches für einen urheberrechtlich geschützten Musiktitel würde von den Gerichten „meist“ mit 10.000 € pro Musiktitel festgesetzt. „Höchst vorsorglich“ wird darauf hingewiesen, dass die 100 €-Klausel des § 97a Abs. 2 hier angeblich nicht anwendbar sei. Die auf Grundlage eines Streitwertes von 10.000 € ermittelten Rechtsanwaltsgebühren würden höher sein als in dem angebotenen Vergleichsvorschlag.

Ferner erklärt die Kanzlei, dem Rechteinhaber stünde zudem ein Schadensersatzanspruch in Höhe von 300 € pro Musiktitel gegen Sie zu.

Wie reagiere ich nun auf eine derartige Abmahnung?

Unterschreiben Sie auf keinen Fall unüberlegt die beigefügte Unterlassungserklärung und senden Sie an die Kanzlei zurück. Es ergeben sich dann nämlich unter Umständen folgende Nachteile:

  • Sie erkennen unter Umständen die Schuld an.
  • Sie erkennen die Kosten der Gegenseite an.
  • Sie sind 30 Jahre an die Erklärung gebunden, ohne dass etwaige Änderungen der Gesetzeslage oder Rechtsprechung berücksichtigt werden.
  • Häufig sind die Vertragsstrafen zu hoch angesetzt.

Andererseits sollten Sie auch keinesfalls den Kopf in den Sand stecken und nicht auf die Abmahnung reagieren!

Grundsätzlich sollte der Abgemahnte seiner Pflicht zur Abgabe einer Unterlassungserklärung nämlich nachkommen. Anderenfalls droht ein kostenaufwändiges Einstweiliges Verfügungsverfahren vor Gericht.

Dringend zu empfehlen ist daher die Abgabe einer sog. modifizierten Unterlassungserklärung, die den Unterlassungsanspruch der Gegenseite erledigt. Diese sollte so formuliert werden, so dass so wenig wie möglich aber so viel wie nötig zugestanden wird. Derartige modifizierte Unterlassungserklärungen werden von spezialisierten Rechtsanwälten formuliert

Die Kanzlei WILDE BEUGER & SOLMECKE ist seit Jahren auf Abmahnungen wegen Filesharings spezialisiert. Gerne beraten wir Sie daher unverbindlich und umfangreich an unserer Filesharing- Hotline unter den Rufnummern 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit) . Selbstverständlich können Sie auch unseren diesbezüglichen Chat nutzen.

Sofern Sie sich allgemein über die Thematik der Filesharing-Abmahnungen informieren möchten, so können wir Ihnen unsere Übersichtsseite ans Herz legen: Filesharing-Spezial – Übersicht über unser gesamtes Informationsangebot

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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