Sie wurden von der Rechtsanwaltskanzlei Schwier, Rechtsanwalt Axel Schwier, aus Rostock abgemahnt?

 

Haben Sie eine Abmahnung oder gar Klage der Kanzlei Schwier, Rechtsanwalt Axel Schwier, Kröpeliner Straße 10, 18055 Rostock, wegen Filesharings (Musiktausch, Datentausch über das Internet) erhalten und fragen sich nun, was Sie tun können? Rechtsanwalt Solmecke bietet Ihnen hier eine erste Hilfestellung, wie Sie auf eine derartige Abmahnung reagieren sollten.

 

Die Rechtsanwaltskanzlei Schwier aus Rostock vertritt derzeit Frau Nadine Schacht, und verschickt in deren Namen Abmahnungen wegen angeblich illegalem Up- und Download von urheberrechtlich geschützten Dateien.

 

Sehen Sie zu dem Thema Filesharing unser Video:

Was fordert Rechtsanwaltskanzlei Schwier von Ihnen?

 

Mit der Abmahnung begehrt die Kanzlei die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, außerdem noch –statt Schadensersatz für die Abmahnung- die Zahlung eines Vergleichsbetrags, der derzeit € 2.000,00 beträgt. Darüber hinaus verlangt sie gleichwohl Rechtsverfolgungskosten in Höhe von derzeit € 775,64.

 

Dabei besteht die Besonderheit, dass die Kanzlei – zumindest in dem uns bekannten Fall der Abmahnung eines Videopaktes – mehrere Abmahnungen gleichzeitig ausspricht.

 

Die Abmahnungen sehen wie folgt aus:

 

Seite 1:

 

Zunächst ergibt sich aus der ersten Zeile der Abmahnung, welcher Rechteinhaber (Künstler, Musiklabel, etc.) vertreten wird.

 

Anschließend weist die Kanzlei daraufhin, dass die Rechte der Mandantschaft massenhaft in sog. Filesharingnetzwerken verletzt werden.

Die Kanzlei Schwier weist sodann daraufhin, dass man Ihre Adresse zu der ermittelten IP-Adresse durch Einleitung eines Ermittlungsverfahrens bei der Staatsanwaltschaft festgestellt hat. In diesem Rahmen wurde eine sogenannte Anschlussauskunft nach § 113 TKG erstellt. Dabei wird auch Datum und Uhrzeit des angeblichen Verstoßes gegen Urheberrecht mitgeteilt.

Seite 2:

 

 

Auf Seite 2 behauptet die Kanzlei Schwier, dass wegen der getroffenen Feststellungen feststehe, dass über Ihren Internetanschluss eine Datei mit dem bezeichneten Werk öffentlich zugemacht wurde. Am Ende der Seite nimmt die Kanzlei eine rechtliche Würdigung der Angelegenheit vor.

 

Unterlassungsanspruch:

 

Im Vordergrund steht zunächst der Anspruch auf Unterlassung. Es heißt diesbezüglich:

 

„Diese Wiederholungsgefahr kann nur durch Abgabe einer durch Sie unterzeichneten strafbewehrten Unterlassungserklärung ausgeräumt werden. Namens und in Vollmacht meiner Mandantin habe ich Sie daher aufzufordern, es zu unterlassen, das vorgenannte Werk meiner Mandantin ohne die entsprechende Erlaubnis im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Ein diesbezügliches Schreiben liegt bei. Für den Eingang dieses Schreibens wurde diesseits eine Frist bis zum (…) notiert.“

 

Um es Ihnen nun ganz leicht zu machen, fügt die Kanzlei Schwier auf Seite 6 der Abmahnung eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei, die Sie unterschreiben und zurücksenden sollen.

 

Ersatzansprüche:

 

Ferner erklärt die Kanzlei Schwier auf Seite 3 der Abmahnung, dass dem Rechteinhaber ein Schadensersatzanspruch in Höhe von € 2.000,00 pro Film gegen Sie zusteht.

 

Weiterhin erklärt die Kanzlei Schwier, dass Sie für die notwendigen Rechtsverfolgungskosten einzustehen hätten. Die Kanzlei erörtert, dass sie einen Anspruch auf Aufwendungsersatz in Höhe von € 775,64 hat. Die geltend gemachte Gesamtforderung beläuft sich folglich pro Film auf € 2.775,64.

 

Vergleichsangebot:

 

Um die Angelegenheit außergerichtlich zu beenden, fordert die Kanzlei Schwier  Sie daher –neben der Abgabe der Unterlassungserklärung- unter Fristsetzung zur Zahlung eines „vergleichsweise niedrig angesetzten“ pauschalen Einigungsbetrages in Höhe von € 2.00,00 sowie von Rechtsverfolgungskosten in Höhe von € 775,64 auf.

 

Wie reagiere ich nun auf eine derartige Abmahnung?

 

Unterschreiben Sie auf keinen Fall unüberlegt die beigefügte Unterlassungserklärung und senden Sie an die Kanzlei zurück. Es ergeben sich dann nämlich unter Umständen folgende Nachteile:

 

  • Sie erkennen unter Umständen die Schuld an.
  • Sie erkennen die Kosten der Gegenseite an.
  • Sie sind 30 Jahre an die Erklärung gebunden, ohne dass etwaige Änderungen der Gesetzeslage oder Rechtsprechung berücksichtigt werden.
  • Häufig sind die Vertragsstrafen zu hoch angesetzt.

 

 

Andererseits sollten Sie auch keinesfalls den Kopf in den Sand stecken und nicht auf die Abmahnung reagieren!

 

Grundsätzlich sollte der Abgemahnte seiner Pflicht zur Abgabe einer Unterlassungserklärung nämlich nachkommen. Anderenfalls droht ein kostenaufwändiges Einstweiliges Verfügungsverfahren vor Gericht.

 

Dringend zu empfehlen ist daher die Abgabe einer sog. modifizierten Unterlassungserklärung, die den Unterlassungsanspruch der Gegenseite erledigt. Diese sollte so formuliert werden, so dass so wenig wie möglich aber soviel wie nötig zugestanden wird. Derartige modifizierte Unterlassungserklärungen werden von spezialisierten Rechtsanwälten formuliert.

 

Die Kanzlei Wilde, Beuger & Solmecke ist seit Jahren auf Abmahnungen wegen Filesharings spezialisiert. Gerne beraten wir Sie daher unverbindlich und umfangreich an unserer Filesharing- Hotline unter der Rufnummer0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit) persönlich zur Verfügung. Selbstverständlich können Sie auch unseren diesbezüglichen Chat nutzen.

 

 

Sofern Sie sich allgemein über die Thematik der Filesharing-Abmahnungen informieren möchten, so können wir Ihnen unsere Übersichtsseite ans Herz legen.

 

Filesharing-Spezial – Übersicht über unser gesamtes Informationsangebot

 

http://www.wb-law.de/news/wurden-sie-auch-wegen-filesharings-abgemahnt/

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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