Sie wurden von Rechtsanwalt Jeff Martin aus Kaiserslautern abgemahnt?

 

Haben Sie eine Abmahnung oder gar Klage der Kanzlei Jeff Martin, Am Röhrbrunnen 10, 67659 Kaiserslautern, wegen Filesharings (Musiktausch, Datentausch über das Internet) erhalten und fragen sich nun, was Sie tun können? Rechtsanwalt Solmecke bietet Ihnen hier eine erste Hilfestellung, wie Sie auf eine derartige Abmahnung reagieren sollten.

 

Die Rechtsanwaltskanzlei Jeff Martin aus Kaiserslautern vertritt derzeit die Amselfilm Productions GmbH & Co. KG, Meineckestraße 27, 10719 Berlin und verschickt in deren Namen Abmahnungen wegen angeblich illegalem Up- und Download von urheberrechtlich geschützten Dateien.

 

Sehen Sie zu dem Thema Filesharing unser nachfolgendes Video:

:

 

Was fordert Rechtsanwalt Jeff Martin von Ihnen?

 

Mit der Abmahnung begehrt die Kanzlei Jeff Martin die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, außerdem noch –statt Schadensersatz und Rechtsanwaltskosten für die Abmahnung- die Zahlung eines Vergleichsbetrags, der derzeit € 950,00 beträgt.

 

Die Abmahnungen sehen wie folgt aus:

 

Seite 1:

 

Zunächst ergibt sich aus der ersten Zeile der Abmahnung, welcher Rechteinhaber (Künstler, Musiklabel, etc.) vertreten wird.

 

Anschließend weist die Kanzlei daraufhin, dass die Rechte der Mandantschaft massenhaft in sog. Filesharingnetzwerken verletzt werden.

 

 

Die Kanzlei Jeff Martin benennt schließlich das Datum und die Uhrzeit des angeblichen Verstoßes, d.h. wann die Datei über die Ihnen zugewiesene IP-Adresse – die übrigens variabel ist und nicht von Ihnen überprüft werden kann – getauscht worden ist.

 

 

 

Die Kanzlei Jeff Martin erklärt schließlich, dass man Ihre Adresse zu der ermittelten IP-Adresse aufgrund eines landgerichtlichen Beschluss in Form eines „Anordnungsbeschlusses“ festgestellt habe.

 

 

Seite 2:

 

 

Weiter behauptet die Kanzlei Jeff Martin, dass wegen der getroffenen Feststellungen feststehe, dass über Ihren Internetanschluss eine Datei mit dem bezeichneten Werk öffentlich zugemacht wurde. Dabei nimmt sie eine kurze rechtliche Würdigung vor.

 

Sodann werden Sie zu der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und Verpflichtungserklärung aufgefordert. Um es Ihnen ganz leicht zu machen, fügt die Kanzlei Jeff Martin auf Seite 4 der Abmahnung in Form einer Anlage eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei, die Sie unterschreiben und zurücksenden sollen.

 

Vergleichsangebot:

 

Um die Angelegenheit außergerichtlich zu beenden, fordert die Kanzlei Grethler  Sie daher –neben der Abgabe der Unterlassungserklärung- unter Fristsetzung zur Zahlung eines Gesamtbetrags in Höhe von € 950,00 auf

 

Nachfolgend weist die Kanzlei Jeff Martin Sie daraufhin, dass dieses Vergleichsangebot der zügigen Streitbeilegung dienen soll. Es beinhalte die Abgeltung aller bisher entstandenen Schadensersatz und Rechtsanwaltskosten. Die Höhe dieser Kosten wird nicht näher angegeben.

 

Sodann weist Rechtsanwalt Jeff Martin auf Folgendes hin:

 

„Das vorgenannte Vergleichsangebot gilt nur, solange keine weitere außergerichtliche Korrespondenz mit meiner Kanzlei notwendig ist.“ ….“Sollten Sie bis zum ….den vorgenannten Vergleichsvorschlag nicht akzeptieren, werde ich ohne weitere Vorankündigung gerichtliche Schritte gegen Sie einleiten, was für Sie mit erheblichen Mehrkosten verbunden ist.“

 

 

Wie reagiere ich nun auf eine derartige Abmahnung?

 

Unterschreiben Sie auf keinen Fall unüberlegt die beigefügte Unterlassungserklärung und senden Sie an die Kanzlei zurück. Es ergeben sich dann nämlich unter Umständen folgende Nachteile:

 

  • Sie erkennen unter Umständen die Schuld an.
  • Sie erkennen die Kosten der Gegenseite an.
  • Sie sind 30 Jahre an die Erklärung gebunden, ohne dass etwaige Änderungen der Gesetzeslage oder Rechtsprechung berücksichtigt werden.
  • Häufig sind die Vertragsstrafen zu hoch angesetzt.

 

 

Andererseits sollten Sie auch keinesfalls den Kopf in den Sand stecken und nicht auf die Abmahnung reagieren!

 

Grundsätzlich sollte der Abgemahnte seiner Pflicht zur Abgabe einer Unterlassungserklärung nämlich nachkommen. Anderenfalls droht ein kostenaufwändiges Einstweiliges Verfügungsverfahren vor Gericht.

 

Dringend zu empfehlen ist daher die Abgabe einer sog. modifizierten Unterlassungserklärung, die den Unterlassungsanspruch der Gegenseite erledigt. Diese sollte so formuliert werden, so dass so wenig wie möglich aber soviel wie nötig zugestanden wird. Derartige modifizierte Unterlassungserklärungen werden von spezialisierten Rechtsanwälten formuliert.

 

Die Kanzlei Wilde, Beuger & Solmecke ist seit Jahren auf Abmahnungen wegen Filesharings spezialisiert. Gerne beraten wir Sie daher unverbindlich und umfangreich an unserer Filesharing- Hotline unter der Rufnummer 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit) . Selbstverständlich können Sie auch unseren diesbezüglichen Chat nutzen.

 

 

Sofern Sie sich allgemein über die Thematik der Filesharing-Abmahnungen informieren möchten, so können wir Ihnen unsere Übersichtsseite ans Herz legen.

 

Filesharing-Spezial – Übersicht über unser gesamtes Informationsangebot

 

http://www.wb-law.de/news/wurden-sie-auch-wegen-filesharings-abgemahnt/

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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