Dr. Johannes Rübenach Abmahnung

Hilfe bei  Abmahnungen von Rechtsanwalt Dr. Johannes Rübenach.

Rechtsanwalt Dr. Johannes Rübenach aus Regensburg vertritt derzeit die Firma DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH, Krögerstr. 2, 60313 Frankfurt am Main und verschickt in deren Namen Abmahnungen wegen illegalem Up- und Download urheberrechtlich geschützter Dateien.

Nun haben auch Sie eine Abmahnung von Rechtsanwalt Dr. Johannes Rübenach erhalten und wissen nicht weiter? Setzen Sie auf Expertenhilfe und lassen Sie sich bei Ihren nächsten Schritten von Rechtsanwalt Christian Solmecke beraten.

Video zu Filesharing-Abmahnungen

Rechteinhaber für die Rechtsanwalt Dr. Johannes Rübenach derzeit abmahnt:

  • DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH, Krögerstr. 2, 60313 Frankfurt am Main

Was Rechtsanwalt Dr. Johannes Rübenach von Ihnen fordert:

Mit der Abmahnung begehrt Rechtsanwalt Dr. Johannes Rübenach die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, außerdem noch -statt Schadensersatz und Rechtsanwaltskosten für die Abmahnung- die Zahlung eines Vergleichsbetrags, der € 340 beträgt.

Inhalt der Abmahnungen von Rechtsanwalt Dr. Johannes Rübenach:

Seite 1:

Zunächst ergibt sich aus der ersten Zeile der Abmahnung, welcher Rechteinhaber (Künstler, Musiklabel, etc.) vertreten wird.

Rechtsanwalt Dr. Johannes Rübenach erklärt dann, dass Sie angeblich ein urheberrechtlich geschütztes Werk aus dem Internet heruntergeladen und dies gleichzeitig an eine unbestimmte Anzahl Dritter zum Download angeboten haben. Hierzu hätten Sie keine Berechtigung gehabt. Dieser Verstoß gegen das Urheberrecht sei durch Ermittlungen einer von der Mandantin beauftragten Spezialfirma festgestellt worden.

Seiten 2-6:

Im Weiteren verweist Rechtsanwalt Dr. Johannes Rübenach darauf, dass Sie als Anschlussinhaber für die begangene Urheberrechtsverletzung haften. Dies gelte auch dann, wenn Dritte den Verstoß begangen hätten. Dann verweist die Kanzlei darauf, dass das Anbieten von urheberrechtlich geschützten Werken zugleich eine Straftat darstellt.

Sodann erklärt die Rechtsanwalt Dr. Johannes Rübenach, welche Ansprüche dem Künstler nun gegen Sie zustehen. Das sind zum einen ein Unterlassungsanspruch und zum anderen ein Kostenerstattungs- und Schadensersatzanspruch.

I. Unterlassungsanspruch:

Im Vordergrund steht zunächst der Anspruch auf Unterlassung. Dazu heißt es: „Sie können diesen Anspruch durch Abgabe einer Unterlassungserklärung erledigen“. Um es Ihnen nun ganz leicht zu machen, fügt Rechtsanwalt Dr. Johannes Rübenach als Seite 5 der Abmahnung eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei, die Sie unterschreiben und zurücksenden sollen. Weiter wird darauf hingewiesen, dass die Übermittlung der Unterlassungserklärung per Telefax nicht ausreichend ist, sondern auf dem Postweg zu geschehen hat.

II. Schadensersatz:

Unter Ziffer II. erklärt Rechtsanwalt Dr. Johannes Rübenach, welcher vermeintliche Anspruch auf Schadensersatz der Mandantin nun gegen Sie zustehe. Dort ist die Rede von einem vierstelligen Betrag in Euro, der unter der Zugrundelegung einer branchenüblichen Lizenzgebühr für den Nutzungsvorgang der kostenlosen weltweiten öffentlichen Zugänglichmachung ermittelt wurde. Bei Ablehnung des Vergleichsangebots durch den Abgemahnten, das im Folgenden erläutert wird, müsse die Mandantschaft neben den weiteren Kosten einen Schadensersatz von € 1.000,00 gerichtlich geltend machen. Außerdem weist sie darauf hin, dass gegen den eigentlichen Täter auch Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden können.

III. Rechtsanwaltskosten:

Unter Ziffer III. erklärt Rechtsanwalt Dr. Johannes Rübenach, dass der Mandantin ebenfalls ein Anspruch auf Ersatz der entstandenen Rechtsanwaltsgebühren zustehe. Dort ist die Rede Rechtsanwaltskosten in Höhe von € 651,80. Rechtsanwalt Dr. Johannes Rübenach vertritt zudem die Ansicht, eine Beschränkung der Rechtsanwaltskosten auf € 100,00 (§ 97 a Abs. 2 UrhG) greife vorliegend nicht, da es sich nicht um einen einfach gelagerten Fall handle.

IV. Vergleichsangebot:

Unter Ziffer IV. bietet Rechtsanwalt Dr. Johannes Rübenach anschließend jedoch ein Vergleichsangebot an: Auf Seite 3 der Abmahnung heißt es daher „Unsere Mandantschaft bietet Ihnen jedoch im Rahmen einer außergerichtlichen Einigung an, sämtliche Ansprüche aus dieser Rechtsverletzung durch Zahlung eines einmaligen Betrages in Höhe von € 340,00 und Abgabe einer Unterlassungserklärung abzugelten.”
Weiter wird darauf hingewiesen, dass Rechtsanwalt Dr. Johannes Rübenach sich die Geltendmachung weiterer/höherer Kosten bei Fristversäumung oder Nichtannahme des Vergleichsangebotes vorbehält.

Wie reagiere ich nun auf eine derartige Abmahnung?

Unterschreiben Sie auf keinen Fall unüberlegt die beigefügte Unterlassungserklärung und senden sie an die Kanzlei zurück. Es ergeben sich dann nämlich unter Umständen folgende Nachteile:

  • Sie erkennen unter Umständen die Schuld an.
  • Sie erkennen die Kosten der Gegenseite an.
  • Sie sind 30 Jahre an die Erklärung gebunden, ohne dass etwaige Änderungen der Gesetzeslage oder Rechtsprechung berücksichtigt werden.
  • Häufig sind die Vertragsstrafen zu hoch angesetzt.

Andererseits sollten Sie auch keinesfalls den Kopf in den Sand stecken und nicht auf die Abmahnung reagieren!

Grundsätzlich sollte der Abgemahnte seiner Pflicht zur Abgabe einer Unterlassungserklärung nämlich nachkommen. Anderenfalls droht ein kostenaufwändiges Einstweiliges Verfügungsverfahren vor Gericht.

Dringend zu empfehlen ist daher die Abgabe einer sog. modifizierten Unterlassungserklärung, die den Unterlassungsanspruch der Gegenseite erledigt. Diese sollte so formuliert werden, so dass so wenig wie möglich aber soviel wie nötig zugestanden wird. Derartige modifizierte Unterlassungserklärungen werden von spezialisierten Rechtsanwälten formuliert.

Die Kanzlei Wilde, Beuger & Solmecke ist seit Jahren auf Abmahnungen wegen Filesharings spezialisiert. Gerne beraten wir Sie daher unverbindlich und umfangreich an unserer Filesharing-Hotline unter der Rufnummer 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit) (Beratung bundesweit, Standorte in Köln und Berlin).
Selbstverständlich können Sie auch unseren diesbezüglichen Chat nutzen.

Sofern Sie sich allgemein über die Thematik der Filesharing-Abmahnungen informieren möchten, so können wir Ihnen unsere Übersichtsseite ans Herz legen.

Meistgelesene Artikel aus Abmahnung Rechtsanwalt Dr. Johannes Rübenach

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

Gefällt Ihnen der Artikel? Bewerten Sie ihn jetzt:

1 Stern2 Sterne3 Sterne4 Sterne5 Sterne (Noch keine Bewertungen)

Jetzt unseren Newsletter abonnieren

E-Mail-Adresse eingeben und immer auf dem Laufenden bleiben:
×