Sie wurden von der Kanzlei Carsten Goethe aus Berlin abgemahnt?

 

Haben Sie eine Abmahnung oder gar Klage der Kanzlei Carsten Goethe, Memlingstr. 5 A, 12203 Berlin, wegen Filesharings (Musiktausch, Filmtausch, Datentausch über das Internet) erhalten und fragen sich nun, was Sie tun können? Rechtsanwalt Solmecke bietet Ihnen hier eine erste Hilfestellung, wie Sie auf eine derartige Abmahnung reagieren sollten.

 

Die Rechtsanwaltskanzlei Carsten Goethe aus Berlin vertritt derzeit die Rechteinhaberin Firma Triple X Entertainment UG, Wrangelstr. 34, 24539 Neumünster, und verschickt in deren Namen Abmahnungen wegen angeblich illegalem Up- und Download von urheberrechtlich geschützten Dateien.

 

Sehen zu dem Thema Filesharing unser Video:


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Was fordert die Kanzlei Carsten Goethe von Ihnen?

 

Mit der Abmahnung begehrt die Kanzlei Carsten Goethe Rechtsanwalt die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, außerdem noch – statt Schadensersatz und Rechtsanwaltskosten – für die Abmahnung- die Zahlung eines Vergleichsbetrags, der derzeit € 850,00 beträgt.

 

Die Abmahnungen sehen wie folgt aus:

 

Seite 1:

 

Zunächst ergibt sich aus der ersten Zeile der Abmahnung, welcher Rechteinhaber (Künstler, Musiklabel, etc.) vertreten wird. Dann legt man Ihnen den Grund der Inanspruchnahme darf. Dieser liegt darin, dass angeblich über Ihren Computeranschluss urheberrechtlich geschütztes Material illegal übers Internet angeboten/zugänglich. gemacht worden sei. Die Kanzlei Carsten Goethe erklärt, dass man Ihre Adresse zu der ermittelten IP-Adresse festgestellt habe. Sie benennt das Datum und die Uhrzeit des angeblichen Verstoßes, d.h. wann die Datei über die Ihnen zugewiesene IP-Adresse – die übrigens variabel ist und nicht von Ihnen überprüft werden kann – getauscht worden ist.

 

Seiten 2-6:

 

Im Folgenden behauptet die Kanzlei Carsten Goethe, dass die ihre Mandanten der Inhaber ausschließender Rechte an dem von ihm vertrieben Werk seien. Über die von den Mandanten beauftragte Firma sei festgestellt worden, dass über Ihren Internetanschluss Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten des Werkes in Internet-Tauschbörsen und PSP-Programmen begangen worden sind.

 

 

Anschließend wird auf einen landgerichtlichen Beschluss verwiesen, aufgrund dessen man über Ihren Provider Ihre Adresse zu der ermittelten IP-Adresse festgestellt haben will. Dann verweist die Kanzlei Carsten Goethe Rechtsanwalt darauf, dass Sie als Anschlussinhaber grundsätzlich auch dann haften würden, wenn Sie nicht selbst das Werk des Mandanten angeboten haben.

 

Sodann erklärt die Kanzlei Carsten Goethe, welche Ansprüche den Rechteinhabern nun gegen Sie zustehen. Das sind zum einen ein Unterlassungsanspruch und zum anderen ein Kostenerstattungs- und Schadensersatzanspruch.

 

Unterlassungsanspruch:

 

Im Vordergrund steht zunächst der Anspruch auf Unterlassung. Wegen dem angeblich bestehenden Anspruch auf Unterlassung macht es Ihnen die Kanzlei ganz leicht: Sie verweist auf das in der Anlage befindliche Muster einer vorformulierten Unterlassungserklärung.

 

 

 

Ersatzansprüche:

 

Weiterhin erklärt die Kanzlei Carsten Goethe Rechtsanwalt auf Seite 4, dass Sie bei Nichtannahme des Vergleichsangebotes und der Unterlassungserklärung mit der gerichtlichen Geltendmachung rechnen müssen.

 

Hierbei kommt sie erst einmal auf den Anspruch auf Schadensersatz zu sprechen, der sich nach den Grundsätzen der sogenannten Lizenzanalogie richten würde. Diesbezüglich veranschlagt die Kanzlei einen Betrag in Höhe von mindestens 5.000,- €.

 

Darüber hinaus würde unter Zugrundelegung eines regelmäßigen Streitwertes in Höhe von 30.000 € – der als „Entgegenkommen“ anzusehen sei- im Falle Ihres Unterliegens ein Anspruch auf Erstattung der Rechtsanwaltskosten in Höhe von 1.276, 43 € (inklusive Mehrwertsteuer) bestehen. Insgesamt würde daher seitens der Kanzlei Carsten Goethe gegen Sie ein Anspruch in Höhe von insgesamt 6.276,43 € bestehen.

 

 

 

 

Vergleichsangebot:

 

Um die Angelegenheit außergerichtlich zu beenden, werden Sie –neben der Abgabe der Unterlassungserklärung- unter Fristsetzung zur Zahlung eines Betrages in Höhe von € 850,00 aufgefordert.

 

Dabei verweist die Kanzlei Carsten Goethe Rechtsanwalt darauf, dass sie „entgegenkommenderweise“ zu diesem Vergleich bereit sei. Dieses Angebot werde jedoch nur bis zum Ablauf einer knapp gesetzten Frist unterbreitet. Nach Ablauf werde sie ihrer Mandantin empfehlen, den entstandenen Schaden gerichtlich durchzusetzen.

 

 

Wie reagiere ich nun auf eine derartige Abmahnung?

 

Unterschreiben Sie auf keinen Fall unüberlegt die beigefügte Unterlassungserklärung und senden Sie an die Kanzlei zurück. Es ergeben sich dann nämlich unter Umständen folgende Nachteile:

 

  • Sie erkennen unter Umständen die Schuld an.
  • Sie erkennen die Kosten der Gegenseite an.
  • Sie sind 30 Jahre an die Erklärung gebunden, ohne dass etwaige Änderungen der Gesetzeslage oder Rechtsprechung berücksichtigt werden.
  • Häufig sind die Vertragsstrafen zu hoch angesetzt.

 

 

Andererseits sollten Sie auch keinesfalls den Kopf in den Sand stecken und nicht auf die Abmahnung reagieren!

 

Grundsätzlich sollte der Abgemahnte seiner Pflicht zur Abgabe einer Unterlassungserklärung nämlich nachkommen. Anderenfalls droht ein kostenaufwändiges Einstweiliges Verfügungsverfahren vor Gericht.

 

Dringend zu empfehlen ist daher die Abgabe einer sog. modifizierten Unterlassungserklärung, die den Unterlassungsanspruch der Gegenseite erledigt. Diese sollte so formuliert werden, so dass so wenig wie möglich aber so viel wie nötig zugestanden wird. Derartige modifizierte Unterlassungserklärungen werden von spezialisierten Rechtsanwälten formuliert.

 

Die Kanzlei Wilde, Beuger & Solmecke ist seit Jahren auf Abmahnungen wegen Filesharings spezialisiert. Gerne beraten wir Sie daher unverbindlich und umfangreich an unserer Filesharing- Hotline unter der Rufnummer 0221 / 951 563 0 (Beratung bundesweit) . Selbstverständlich können Sie auch unseren diesbezüglichen Chat nutzen.

 

 

Sofern Sie sich allgemein über die Thematik der Filesharing-Abmahnungen informieren möchten, so können wir Ihnen unsere Übersichtsseite ans Herz legen.

 

Filesharing-Spezial – Übersicht über unser gesamtes Informationsangebot

 

Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und inbesondere in den Bereichen des IT-, des Medien- und des Internetrechts tätig. Darüber hinaus ist er Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen in diesen Bereichen.

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