Urheberrecht
Microsoft erwirkt gegen Motorola einstweilige Verfügung gegen Verkaufsverbot
16. April 2012, 15:33 Uhr
Microsoft rief gegen das in Deutschland drohende Verkaufsverbot bezüglich Windows sowie der Spielkonsole Xbox ein US-Gericht an.
Bildnachweis: Justitia | dierk schaefer Judd | CC BY 2.0
Seit einiger Zeit wirft Motorola Microsoft eine Verletzung von Patentrechten bezüglich der Xbox Produkte, Windows mobile sowie PC und Server-Software vor. Aus diesem Grunde ist derzeit in Deutschland u.a. ein Rechtsstreit vor dem Landgericht Mannheim anhängig. Hierdurch möchte Motorola erreichen, dass die genannten Produkte in Deutschland vorläufig nicht verkauft werden dürfen.
Um das zu verhindern, hat Microsoft vor dem Hintergrund eines in den USA laufenden Verfahrens vor einem Gericht im US-Bundesstaat Washington eine einstweilige Verfügung erwirkt. Diese untersagt Motorola laut einschlägiger Medienberichte, dass es das möglicherweise bald in Deutschland oder im sonstigen Ausland erlassene Verkaufsverbot auch durchsetzt. Man darf gespannt sein, ob diese Entscheidung auch rechtskräftig wird.
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Rechtsanwalt Christian Solmecke
Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen im Bereich Internetrecht und IT-Recht. Darüber hinaus ist Rechtsanwalt Solmecke Lehrbeauftragter der FH Köln für Social Media Recht.
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(Noch keine Bewertungen)Verstehe ich das richtig, dass ein amerikanisches Gericht sich die Freiheit herausgenommen hat, deutsches Recht zu übergehen?
