Alle Artikel mit dem Tag "Wiedergabe"
EuGH: Wiedergabe von Musik in Zahnarztpraxis gebührenfrei
Der EuGH hat in einem heute gefällten Urteil entschieden, dass das Abspielen eines Tonträgers im Behandlungsraum einer Zahnarztpraxis keine „öffentliche Wiedergabe“ ist. Daher kann eine Verwertungsgesellschaft hierfür keine Vergütung beanspruchen. Weiterlesen
Vorsicht Unternehmer: Bei der Ablehnung von Kundenansprüchen unter Berufung auf Gerichtsurteile sollten Sie aufpassen
So mancher Unternehmer beruft sich bei der Ablehnung von Kundenansprüchen gerne auf gerichtliche Entscheidungen, die zu seinen Gunsten sprechen. Doch so etwas ist riskant: Wird das Urteil in der Korrespondenz mit dem Kunden unzutreffend wieder gegeben, müssen Sie mit einer Abmahnung wegen Irreführung des Verbrauchers rechnen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichtes Frankfurt am Main.
LG Berlin: Keine Pressefreiheit bei falscher Wiedergabe von Gesagtem
In einem aktuellen Urteil vom 20.11.2008 (Az. 27 O 1029/08) hat sich das LG Berlin mit der Frage auseinandergesetzt, wie weit die Pressefreiheit bei falscher bzw. nicht sinngemäßer Wiedergabe von Gesagtem reicht. Weiterlesen
