Alle Artikel mit dem Tag "Wertersatz"
Achtung: Neue Widerrufsbelehrung im Onlinehandel bezüglich Wertersatz seit dem 04.08.2011
Das Widerrufsrecht für Verbraucher und damit auch die Widerrufsbelehrung im Bereich der Fernabsatzverträge wurden wieder einmal geändert. Die Neuregelungen sind heute in Kraft getreten.
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BGH: Onlinehändler müssen Verbraucher vollständig über die Rechtsfolgen bei einem Widerruf aufklären!
Shopbetreiber müssen bei der Formulierung ihrer Widerrufsbelehrung aufpassen und am besten wörtlich den Text der amtlichen Musterwiderrufsbelehrung übernehmen. Auch kleine Abweichungen können dazu führen, dass es an einer ordnungsgemäßen Widerrufsbelehrung fehlt. Der Verbraucher kann sich dann mit seinem Widerruf lange Zeit lassen.
Neue Widerrufsbelehrung im Onlinehandel bezüglich Wertersatz endgültig beschlossen
Leider können die Betreiber eines Online-Shops nicht zur Ruhe kommen. Das Widerrufsrecht für Verbraucher und damit auch die Widerrufsbelehrung werden geändert. Dies hat jetzt auch der Bundesrat beschlossen.
Widerruf im Onlinehandel: Neues Jahr, neue Widerrufsbelehrung. Änderungen zum Wertersatz.
Seit dem 11.06.2010 gilt in Deutschland eine neue Widerrufsbelehrung. Nachdem der Handel im Laufe der letzten Monaten die damit einhergegangenen Änderungen – nicht selten zwangsweise auf Grund einer Abmahnung – nachvollzogen hat, hat die Bundesregierung nun einen erneuten Gesetzesentwurf zum Widerrufsrecht auf den Weg gebracht, der abermals einschneidende Änderungen mit sich zu bringen droht.
AG Berlin räumt Online-Händler Anspruch auf Wertersatz ein
Das Amtsgericht Berlin-Mitte hat sich in einem aktuellen Urteil vom 05.01.2010 (Az. 5 C 7/09) mit dem Thema Wertersatz bei Ingebrauchnahme einer Ware während der Widerrufsfrist beschäftigt. Das Urteil des AG Berlin behandelt damit die vom EuGH im September 2009 entschiedene Streitfrage, ob ein Online-Händler vom Verbraucher einen Wertersatz verlangen kann, wenn dieser die Ware innerhalb der Widerrufsfrist nutzt und anschließend von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Weiterlesen
AG Berlin: Wertersatz ist zulässig, wenn der Verbraucher nicht die größtmögliche Sorgfalt walten lässt
Bereits mit Urteil vom 03.09.2009 (C-489/07) hat der Europäische Gerichtshof entscheiden, dass eine grundsätzliche Wertersatzpflicht für die schlichte Möglichkeit der Nutzung der Ware innerhalb der Widerrufsfrist nicht mit der europäischen Fernabsatzrichtlinie vereinbar ist. Einen dem Verkäufer zustehenden Wertersatzanspruch wegen solcher Nutzungen, die treuwidrig gezogen werden, stehe dies aber nicht entgegen. Das Amtsgericht Berlin-Mitte hatte nun einen Fall zu entscheiden, bei dem ein Gerät nach erfolgtem Widerruf geringe Gebrauchsspuren aufwies und der Verkäufer deswegen Wertersatz vom Verbraucher verlangte. Das Amtsgericht sah hier die Schwelle zu einer schuldhaften Pflichtverletzung mit der Folge von Schadenersatzansprüchen zwar noch nicht überschritten, führte die Gebrauchsspuren aber auch nicht auf eine ausreichend vorsichtige Überprüfung der Sache zurück. Damit ließ es einen Wertersatzanspruch seitens des Verkäufers zu. Weiterlesen
Umtausch defekter Ware muss kostenlos sein
Am 16. Dezember 2008 trat eine Gesetzänderung des Bürgerlichen Gesetzbuches in Kraft, nach der Verbraucher bei der Rückgabe defekter Ware keinen Wertersatz für die zwischenzeitliche Nutzung der Ware leisten müssen.
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EuGH-Rechtsprechung: Wertersatz gleich Nutzungsersatz?
Im April befasste sich der EuGH (Urteil vom 17.04.2008 (Az. C-404/06) mit der Auslegung der Verbrauchsgüterrichtlinie und entschied, dass deutsche Online-Händler bei der Nachbesserung im Rahmen eines Kaufvertrages keinen Anspruch auf Wertersatz für die vom Verbraucher gezogenen Nutzungen verlangen können.
E-Commerce Serie Teil (14): Mangelhafte Ware & andere Probleme nach dem Kauf
In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto “Im Internet handeln, – aber sicher!” die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Im heutigen 14. Teil geht es um das Thema “Mangelhafte Ware & andere Probleme nach dem Kauf“.
