Alle Artikel mit dem Tag "Verwechslungsgefahr"
OLG Köln: Ritter Sport geht gegen Milka vor wegen angeblicher Verletzung von Markenrecht
Dürfen Milka Tafeln auch eine quadratische Form haben? Hierzu gibt es eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichtes Köln.
LG Düsseldorf zum Namensschutz für Städte-Domain
Verstößt die Registrierung einer Domain mit dem Namen einer Stadt mit dem Zusatz „info“ gegen die Namensrechte der genannten Stadt? Hierzu gibt es ein aktuelles Urteil des Landgerichtes Düsseldorf.
OVG Magdeburg zur Verwechslungsgefahr bei namensgleichen Kommunen
Zwischen zwei namensgleichen Gemeinden besteht gewöhnlich keine Verwechslungsgefahr, wenn diese zumindest verschiedene Zusätze bei der Bezeichnung verwenden. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Magdeburg.
Apple gegen Apfelkind: Konzern geht gegen Bonner Cafe vor
Der Weltkonzern Apple gibt sich gerne lässig. Aber wenn es um angebliche bestehende Ähnlichkeit zu seinem Apfel-Logo geht, kennt man keinen Spaß. Was insbesondere Unternehmen beachten sollten.
LG Berlin: Bild darf keinen OSGAR mehr verleihen
Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass die Axel-Springer AG ihren Preis nicht mehr mit der Bezeichnung OSGAR verleihen darf. Hiergegen wendete sich die Verleiherin des Filmpreises OSCAR.
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Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Hamm I-4 U 1/11
Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Hamm am 07.04.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Konkret hat das Oberlandesgericht Hamm folgendes entschieden: Weiterlesen
LG Berlin zur Verwechslungsgefahr bei einem Currywurst-Imbiss
Der Betreiber einer Currywurst-Bude mit dem Namen „Curry 36“ wollte einem missliebigen Konkurrenten die Verwendung unter anderem der Bezeichnung „Curry 66“ durch einstweilige Verfügung verbieten lassen. Weshalb sein Vorhaben gescheitert ist.
Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Hamm I-4 U 192/10
Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Hamm am 24.02.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Konkret hat das Oberlandesgericht Hamm folgendes entschieden: Weiterlesen
Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Hamm I-4 U 144/10
Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Hamm am 25.01.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Markenrecht: Urteil Landgericht Düsseldorf 2a O 189/10
Zum Thema Markenrecht hat das Landgericht Düsseldorf am 12.01.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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