Alle Artikel mit dem Tag "Verwechslungsgefahr"
Rechtzeitig zu Ostern– Jahrelanger Goldhasenstreit in Deutschland beendet
Für alle Goldhasenfans sind die Feiertage gerettet. Rechtzeitig zum Osterfest hat der Bundesgerichtshof (BGH) den jahrelangen Goldhasenstreit in Deutschland beendet und ein Monopol von Lindt für goldene Schoko-Osterhasen abgelehnt.
© arahan-Fotolia
BGH: Bundesweite Werbung von Peek und Cloppenburg Düsseldorf muss keine Markenverletzung sein
Wenn zwei eigenständige Unternehmen unter demselben Namen Werbung machen, kommt es schnell zum Streit. Die Richter des Bundesgerichtshofes haben zunächst einmal ein Werbeverbot ausgeschlossen. Das letzte Wort ist aber noch nicht gesprochen.
© ferkelraggae-Fotolia
Apfel gegen Apfel: Apple gegen Apfelkind
Seit einem Jahr macht die Firma Apple einem kleinen Familienbetrieb in Bonn das Leben schwer. Und warum das alles? Weil das Familiencafé Apfelkind als Logo einen Apfel hat.
©-ferkelraggae-Fotolia
VG Berlin: Erwerb von Gutscheinen für Scherz-Doktortitel über Internetportale erlaubt?
Online-Portale wie GROUPON düfen nicht ohne Weiteres Rabatt-Gutscheine für den Erwerb von Fantasie-Doktortiteln vermitteln. Dies hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden.
Bildnachweis: Justitia / dierk schaefer / CC BY 2.0 / Some rights reserved
Markenrecht: Keine Verwechslungsgefahr zwischen “dpa” und “dapd”
Zwischen den Nachrichtenagenturen “dapd” und “dpa” besteht keine Verwechslungsgefahr aufgrund des Namens. Dies hat das Landgericht Hamburg entschieden. Weiterlesen →
Fernsehballett darf nicht als “DFB-Ballett” auftreten
Das Deutsche Fernsehballett tanzt seit Jahrzehnten erfolgreich über die deutschen TV-Bildschirme und ist selbst zu einer eigenen Marke geworden. Bei ihren Auftritten nimmt das Fernsehballett dabei oft und gern Bezug auf aktuelle Ereignisse, seien es saisonale Stimmungen bzw. Feierlichkeiten oder große Events. Passend zur Fußball-EM sollten elf Damen der Truppe im Fußball-Outfit unter der Abkürzung “DFB-Ballett” das Tanzbein zur offiziellen EM-Hymne “Endless Summer” schwingen. Weiterlesen →
OLG Köln: Ritter Sport geht gegen Milka vor wegen angeblicher Verletzung von Markenrecht
Dürfen Milka Tafeln auch eine quadratische Form haben? Hierzu gibt es eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichtes Köln. Weiterlesen →
LG Düsseldorf zum Namensschutz für Städte-Domain
Verstößt die Registrierung einer Domain mit dem Namen einer Stadt mit dem Zusatz „info“ gegen die Namensrechte der genannten Stadt? Hierzu gibt es ein aktuelles Urteil des Landgerichtes Düsseldorf. Weiterlesen →
OVG Magdeburg zur Verwechslungsgefahr bei namensgleichen Kommunen
Zwischen zwei namensgleichen Gemeinden besteht gewöhnlich keine Verwechslungsgefahr, wenn diese zumindest verschiedene Zusätze bei der Bezeichnung verwenden. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Magdeburg.
Weiterlesen →
Apple gegen Apfelkind: Konzern geht gegen Bonner Cafe vor
Der Weltkonzern Apple gibt sich gerne lässig. Aber wenn es um angebliche bestehende Ähnlichkeit zu seinem Apfel-Logo geht, kennt man keinen Spaß. Was insbesondere Unternehmen beachten sollten.
