Alle Artikel mit dem Tag "Verwechslungsgefahr"

Google möchte mit allen Mitteln die Marke „Glass“ sichern

Im Zuge der Entwicklung der von Google genannten Datenbrille „Glass“, hat das Internetunternehmen versucht die Wortmarke „Glass“ zu sichern. Dafür hat Google beim amerikanischen Patentamt am 11. Juli 2013 eine entsprechende Wortmarke beantragt. Die ablehnende Stellungnahme der Prüfer vom 18. September 2013 hat Google nun mit einer 1928 Seiten langen Erwiderung beantwortet.

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LG Braunschweig bejaht Verwechselungsgefahr bei Nachahmung von Capri-Sonne

Es gibt Produkte, die aufgrund ihrer Form seit jeher bekannt sind. Der jeweilige Hersteller hat aufgrund der Einzigartigkeit die Möglichkeit, eine Marke eintragen zu lassen, damit kein Wettbewerber auf die Idee einer Nachahmung kommt. Ein solcher Streit um die Verwechslungsgefahr entbrannte zuletzt zwischen der SiSi Werke Betriebs GmbH, die das Beutelgetränk Capri-Sonne vertreibt und der riha Wesergold Getränke GmbH & Co KG.

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EuG entscheidet über Knut als Marke

Der Eisbär Knut war im Berliner Zoo ein Medienphänomen. Knut machte als erster Baby- Eisbär im Berliner Zoo weltweit Schlagzeilen. Er wurde von seiner Mutter verstoßen wurde und von einem Pfleger als Ziehvater aufgezogen.

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BGH: Werbender muss seine Rechtsform angeben

Die Pflicht zur Angabe der Information über die Identität des Unternehmens gemäß § 5a Abs. 3 Nr. 2 UWG erfordert auch die Angabe der Rechtsform des werbenden Unternehmens. Dies entschied der BGH in seinem Urteil vom 18.04.2013, AZ.: I ZR 180/12.

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BGH: Urteil im „Hard Rock“-Streit

Das “Hard Rock Cafe Heidelberg” kann unter dieser Bezeichnung weiter betrieben werden, es dürfen dort aber keine mit dem international bekannten “Hard-Rock-Cafe-Logo” gekennzeichneten Artikel mehr verkauft werden, so das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 15. August 2013 Az: I ZR 188/11.

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Betriebsrats-Domain: Verletzung des Namensrechtes von Unternehmen?

Darf ein Betriebsrat die Bezeichnung des Unternehmensnamens in seiner Domain verwenden? Hierzu gibt es ein interessantes Urteil des Landesarbeitsgerichtes Köln, das unter den vorliegenden Umständen eine Verletzung des Namensrechtes verneint hat.

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Microsoft muss den Namen “SkyDrive” ändern

Nach dem verlorenen Markenrechtsstreit um den Cloudspeicher “SkyDrive” hat Microsoft nun bekanntgegeben, den Namen demnächst zu ändern. Weiterlesen →

UK: Microsoft verliert Markenrechtsstreit um “SkyDrive”

Im Rechtsstreit um die Marke „SkyDrive“ hat der Softwarekonzern Microsoft eine Niederlage gegen das Pay-TV-Unternehmen British Sky Broadcasting Group (BSkyB) erlitten. Weiterlesen →

Land Berlin gewinnt Rechtsstreit um Nutzung von “berlin.com”

Das Land Berlin hat den Rechtsstreit um Nutzung des Namens “Berlin” bei der Internet-Domain “berlin.com” gewonnen. Weiterlesen →

Rechtzeitig zu Ostern– Jahrelanger Goldhasenstreit in Deutschland beendet

Für alle Goldhasenfans sind die Feiertage gerettet. Rechtzeitig zum Osterfest hat der Bundesgerichtshof (BGH) den jahrelangen Goldhasenstreit in Deutschland beendet und ein Monopol von Lindt für goldene Schoko-Osterhasen abgelehnt.

lindt, osterhase, markenrecht

© arahan-Fotolia

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