Alle Artikel mit dem Tag "Verkaufsverbot"
IPC erwirkt gegen HTC und Nokia Verkaufsverbot
IPC hat vor dem Landgericht Düsseldorf gegen HTC und Nokia ein Verkaufsverbot in Form einer einstweiligen Verfügung erwirkt. Allerdings ist fraglich, inwieweit IPC dieses umsetzen kann.
 
Bildnachweis: /court_hammer / Yasuo Tamura / CC BY 2.0 /Some rights reserved
Microsoft erwirkt gegen Motorola einstweilige Verfügung gegen Verkaufsverbot
Microsoft rief gegen das in Deutschland drohende Verkaufsverbot bezüglich Windows sowie der Spielkonsole Xbox ein US-Gericht an.Â
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LG Düsseldorf: Kein vorläufiges Verkaufsverbot für Samsung wegen Galaxy Tab 10.1 N
Apple konnte sich bezüglich des Nachfolgemodells Galaxy Tab 10.1 N nicht mit seinem Eilantrag beim Landgericht Düsseldorf durchsetzen. Sein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung haben jetzt die Richter zurück gewiesen.
E-Zigaretten – Eine unbedenkliche Alternative?
Die elektrische Zigarette ist in Deutschland gefragt wie nie und umstrittener denn je. Vor allem in der Politik entfachte in den letzten Monaten eine große Diskussion um die so genannte E-Zigarette. Immer wieder liest man Pro und Contras über diese neue Form des Qualmens. Doch was genau steckt dahinter?Â
E-Zigaretten: Zollfahndung beschlagnahmt nikotinhaltiges Liquid
Der Streit um die Zulässigkeit der E-Zigarette geht in die nächste Runde. So sollen nach Auskunft einiger Verbandsmitglieder des eZigarettenhandels e.V. gegenwärtig  Razzien laufen, die durch die Staatsanwaltschaft Frankfurt/Main initiiert wurden und vornehmlich in NRW stattfinden. Â
OLG Düsseldorf: Von Apple gegen Samsung erwirktes Verkaufsverbot gegen Galaxy Tab 10.1 bleibt bestehen
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat heute entschieden, dass die von Apple vor dem Landgericht Düsseldorf erwirkte einstweilige Verfügung in Form eines Verkaufsverbotes in Deutschland nicht aufgehoben wird. Betroffen sind davon die Modelle Galaxy Tab 10.1 sowie 8.9.
OLG Düsseldorf: Verkaufsverbot in Deutschland für zwei Samsung-Tablet-Modelle
In dem Geschmacksmuster-Rechtsstreit der Firma Apple Inc., USA, gegen die Samsung Electronics GmbH, Schwalbach, und die Samsung Electronics Co. Ltd., Südkorea, hat der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts heute entschieden, dass Samsung weder den Tablet-PC „Galaxy Tab 10.1“ noch den Tablet-PC „Galaxy Tab 8.9“ in Deutschland vertreiben darf. Hierzu werden wir in Kürze Stellung beziehen.
Apple gegen Samsung: Galaxy Tab 10.1 darf in den Niederlanden verkauft werden
Der Gerechtshof ‘s-Gravenhage mit Sitz in Den Haag hat am 24.01.2012 in zweiter Instanz entschieden, dass in den Niederlanden kein Verkaufsverbot gegen das Galaxy Tab 10.1 verhängt wird. Diese Entscheidung ist auch für Deutschland sehr wichtig.
LG Düsseldorf wird vermutlich einstweilige Verfügung gegen Samsungs Galaxy Tab 10.1 N zurückweisen
Apple hatte gegen Samsung wegen des Galaxy Tab 10.1 N vor dem Landgericht Düsseldorf den Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragt. In der mündlichen Verhandlung vom 22.12.2011 brachten die Richter zum Ausdruck, dass sie die Rechtslage voraussichtlich anders einschätzen als beim Vorgängermodell Galaxy Tab 10.1 . Eine endgültige Entscheidung wird jedoch erst im Februar 2012 ergehen.
Apple gegen Samsung wegen Galaxy Tab: Berufungsverhandlung vor dem OLG Düsseldorf
In dem Rechtsstreit Apple gegen Samsung wurde kürzlich vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf darüber verhandelt, ob das von Apple vor dem Landgericht erwirkte Verkaufsverbot rechtmäßig ist. Bald ist mit einer abschließenden Entscheidung zu rechnen.Wie wir die Situation einschätzen.
