Alle Artikel mit dem Tag "UWG"
Social Marketing – Was bei Werbung in sozialen Netzen zu beachten ist (Teil 5)
Das Web 2.0 bietet einen breiten Fächer an Möglichkeiten für Werbung und Imagepflege. Dazu verspricht es auch unschlagbar günstig zu sein. Kein Wunder, dass der ganz überwiegende Teil deutscher Unternehmer den Weg ins Netz sucht um sich zu präsentieren. Ob Fanpages bei Facebook, Blogs oder Twitter – den Möglichkeiten des Social Marketings sind kaum Grenzen gesetzt.
Oder doch? Wir zeigen Ihnen in 10 Schritten, was Unternehmen aus rechtlicher Sicht unbedingt beim Social-Media-Marketing beachten sollten. Weiterlesen
LG Berlin Urteil gegen Facebook jetzt im Volltext hier verfügbar (16 O 551 /10)
Das Urteil des LG Berlin vom 06.03.12.2012 (Az 16 O 551/10) ist jetzt im Volltext verfügbar. (LG Berlin Urteil 16 O 551-10 vom 06.03.2012) . Wir werden heute noch einen ersten Kommentar dazu hier veröffentlichen. Eine erste Stellungnahme dazu hatten wir bereits am 6. März verfasst.
OLG Schleswig: „Mit starken Wellen gegen Fett“ – Nicht jede Anzeige muss ausdrücklich als solche gekennzeichnet sein
Werden auf einer Zeitungsseite, die deutlich mit „Anzeigen-Forum“ überschrieben ist, Anzeigen in der selben Form wie redaktionelle Beiträge veröffentlicht, so liegt aufgrund der ausreichenden Unterscheidung der Werbeanzeige von den redaktionellen Beiträgen kein Wettbewerbsverstoß des Zeitungsverlages vor.
OLG Hamm: Fehlende Firmenangaben in Werbeprospekten wettbewerbswidrig!
Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Beschluss vom 13.10.2011 (Az. I-4 W 84/11) entschieden, dass es eine Wettbewerbsverletzung darstellt, im Rahmen eines Verkaufsprospekts die eigene Identität, die eigene Geschäftsanschrift oder die Geschäftsanschrift eines die beworbenen Produkte finanzierenden Kreditunternehmens nicht anzugeben.
OLG Celle: 2.000 € Streitwert bei Impressumsverstoß
Das Oberlandesgericht Celle hat im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens entschieden, dass der Streitwert bei einem fehlerhaften Impressum in der Regel bei 2.000,00 € liegen soll.
LG Düsseldorf: Irreführung bei Werbung mit durchgestrichenen „Statt“-Preisen
Mit Urteil vom 20.09.2011 hat das Landgericht Düsseldorf ein weiteres mal entschieden, dass bei der Werbung mit „Statt“-Preisen die diesen zugrunde liegende Preisgestaltung für die Kunden hinreichend deutlich gemacht werden muss (Az. 38 O 58/09). Wird nicht deutlich auf die Bezugsgröße hingewiesen, kann hierin eine wettbewerbswidrige Irreführung liegen.
Impressumspflicht für Online-Händler: LG Berlin – Fehlende Handelsregisterdaten sind Bagatelle
Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 31.08.2011 unter dem Aktenzeichen 103 O 34/10 entschieden, dass das Fehlen von Handelsregister, zugehöriger Nummer und Umsatzsteuer-Identifikationsnummer zwar Daten sind, die im Impressum eines Online-Händlers zu erscheinen haben. Dies stelle aber einen Bagatellverstoss dar, der nicht abgemahnt werden könne.
Streit um die Tagesschau-App – wir berichten jetzt live aus dem Gerichtssaal
In wenigen Minuten beginnt die Verhandlung FAZ u.a. gegen ARD. Es geht darum, ob die ARD aus den Rundfunkgebühren eine Tagesschau-App auf den Markt bringen durfte. Infos über den bisherigen Stand des Verfahrens sind hier zu finden. http://www.wbs-law.de/medienrecht/zeitungen-verklagen-ard-und-ndr-wegen-tagesschau-app-8833/ Die Live-Berichterstattung kann über http://www.twitter.com/solmecke verfolgt werden. Die bisherige Chronologie des Geschehens ist hier nachzulesen: http://www.wbs-law.de/?s=tagesschau+app
OLG Frankfurt a.M.: Keine Irreführung bei Werbung mit “Rechtlicher Betreuung”
Wirbt ein  Diplom-Sozialarbeiter und Heilpraktiker (Psychotherapie) in einer Broschüre für Senioren unter der Ãœberschrift „Rechtliche Betreuung – Unterstützung und Sicherheit mit Qualität“, so ist diese Werbung nicht irreführend, wenn zugleich auf die beruflichen Abschlüsse hingewiesen wird, die nicht auf die Erbringung einer umfassenden Rechtsberatung hindeuten. Weiterlesen
OLG Hamm: Nur Podologen dürfen mit einer „Praxis für medizinische Fußpflege“ werben
Der 4. Senat des OLG Hamm hat in einem aktuellen Fall entschieden, dass ausschließlich medizinische Fußpfleger, mithin Podologen, in einer Anzeige mit einer „Praxis für medizinische Fußpflege“ werben dürfen. Weiterlesen
