Alle Artikel mit dem Tag "Usedsoft"
Weitergabe von „gebrauchten“ Softwarelizenzen? Generalanwalt Yves Bot bezieht in seinem Schlussantrag vor dem EuGH Stellung
Dem Streit zwischen der Oracle International Corporation und der UsedSoft GmbH wird durch den Schlussantrag zumindest eine Richtung aufgewiesen. Demnach sollen sich die Entwickler von Computerprogrammen der Weiterveräußerung „gebrauchter“ Kopien, die ihr eigener Kunde aus dem Internet heruntergeladen hat, nicht widersetzen können. Dies sei darin begründet, dass sich das ausschließliche Recht der Verbreitung in Bezug auf diese Kopie „erschöpft“ habe. Weiterlesen
BGH muss warten: EuGH bleibt Stellungnahme zur Weitergabe von „gebrauchten“ Softwarelizenzen vorerst schuldig
Der Streit zwischen der Oracle International Corporation und der UsedSoft GmbH zieht sich weiter hin. Der BGH hatte das Verfahren (Az. I ZR 129/08) zwischen den Beteiligten um die Weitergabe gebrauchter Software zunächst ausgesetzt und dem EuGH drei Fragen zur Auslegung der Richtlinie zum Rechtsschutz von Computerprogrammen zur Entscheidung vorgelegt. Nach einer ersten Verhandlung Anfang März wird eine Stellungnahme durch den EuGH jedoch noch auf sich warten lassen. Somit verzögert sich auch die Entscheidung des BGH. Weiterlesen
LG Frankfurt: usedSoft muss Schadensersatz zahlen
Das Softwareunternehmen Adobe war mit seiner Klage gegen den Softwarehändler usedSoft erfolgreich. Das LG Frankfurt untersagte usedSoft den weiteren Vertrieb angeblich gebrauchter Adobe-Softwarelizenzen und die Verwendung von Notar-Testaten (Urteil v. 27.04.2011, Az. 2-06 O 428/10). Zudem muss usedSoft einen Schadensersatz zahlen.
Microsoft erwirkt gegen Usedsoft eine einstweilige Verfügung
Schon seit längerem versucht der Software-Hersteller Microsoft rechtlich gegen das Unternehmen Usedsoft vorzugehen, das gebrauchte Software anbietet. In einer von Usedsoft veranlassten Vertriebs- und Werbeaktion hatte das Unternehmen u.a. damit geworben, dass der Vertrieb von gebrauchter Software rechtlich nicht zu beanstanden und damit auch sicher sei.
