Alle Artikel mit dem Tag "Urteil"
OLG Köln: Ehefrau haftet nicht für Filesharing Aktivitäten ihres Ehemannes (6 U 239 – 11)
Das OLG Köln hat mit einem am Mittwoch, den 16. Mai 2012 verkündeten Urteil (hier im Volltext zu finden) über die Frage entschieden, wann ein Internetanschlussinhaber für Urheberrechtsverletzungen haftet, die von seinem den Anschluss mitbenutzenden Ehegatten begangen wurden (Az: 6 U 239/11). Da die Frage nach Ansicht der Kölner Richter grundsätzliche Bedeutung hat, wurde die Revision zum BGH zugelassen. Weiterlesen
LG Bamberg, (Az. 2 HK O 187/11) – Widerruf beim Online-Partnervermittlungsvertrag?
Nach einer Klage der Verbraucherzentrale Hamburg hat das LG Bamberg (Urteil vom 07.12.2011, Az. 2 HK O 187/11) klargestellt, dass das Widerrufsrecht des Verbrauchers bei Verträgen im Rahmen von Online-Partnervermittlungsdiensten nicht bereits dann erlischt, wenn der Kunde sich bei dem Portal eingeloggt hat. Weiterlesen
LG Hamburg (Az.: 312 O 93/11) – Lösung vom Partnervermittlungsvertrag ganz ohne Kosten?
Wenn ein Verbraucher einen Partnervermittlungsvertrag widerruft, kann das daran liegen, dass er sein Glück bereits auf anderem Wege gefunden hat. Über diesen Umstand hinaus dürfte das Urteil des LG Hamburg vom 31.01.2012 (Az.: 312 O 93/11) ihm noch mehr Grund zur Freude bereiten. Denn laut Verbraucherzentrale Hamburg, der Klägerin, hat das Gericht entschieden, dass Anbieter nach dem Widerruf des Vertrages gem. §§ 312, 355 ff. BGB keine Gebühren für eine sog. Persönlichkeitsanalyse verlangen dürfen. Weiterlesen
BVerfG zu den Anforderungen an eine rechtmäßige Wohnungsdurchsuchung
Das Bundesverfassungsgericht entschied in einem Urteil vom 26.10.2011 (2 BvR 15/11), dass ein Foto auf einer Internetseite keinen ausreichenden Tatverdacht für die Anordnung einer Wohnungsdurchsuchung begründe. Weiterlesen
LG Lüneburg: Unerwünschtes Zusenden von Werbung stellt Eingriff in allgemeines Persönlichkeitsrecht dar
Der Empfänger einer ungewollt zugesendeten Werbung hat gegen den Absender einen Unterlassungsanspruch . Dies entschied das LG Lüneburg in einem Urteil vom 30.09.2011 (Az.: 4 S 44/11). Weiterlesen
OLG Karlsruhe: Urheberrechtlicher Schutz für Nachrichtenticker
Nach einem Bericht auf sueddeutsche.de hat das Oberlandesgericht Karlsruhe das Urheberrecht für Nachrichtentexte gestärkt, die über so genannte Nachrichtenticker verbreitet werden. Weiterlesen
Landgericht Berlin: Fotoagentur darf Bilder von den Werken der Künstler Christo und Jeanne-Claude nicht verbreiten
Laut einer Pressemitteilung des Landgerichts Berlin (PM 98/2011 v. 27.09.2011) darf eine Fotoagentur Bilder von den Werken der Künstler Christo und Jeanne-Claude nicht verbreiten. Weiterlesen
Urteil zur Tauschbörsennutzung: Urteil Landgericht Düsseldorf 12 O 177/10
Zum Thema Urteil zur Tauschbörsennutzung hat das Landgericht Düsseldorf am 24.08.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
Weitere Informationen zum Bereich Internetrecht finden Sie hier.
Konkret hat das Landgericht Düsseldorf folgendes entschieden: Weiterlesen
Urteil zur Tauschbörsennutzung: Urteil Landgericht Düsseldorf 12 O 256/10
Zum Thema Urteil zur Tauschbörsennutzung hat das Landgericht Düsseldorf am 06.07.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
Weitere Informationen zum Bereich Internetrecht finden Sie hier.
Konkret hat das Landgericht Düsseldorf folgendes entschieden: Weiterlesen
Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Hamm I-4 U 216/10
Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Hamm am 24.05.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier.
Konkret hat das Oberlandesgericht Hamm folgendes entschieden: Weiterlesen
