Alle Artikel mit dem Tag "Urteil vom 17.08.2011"
Presse, Journalismus: BGH entscheidet über Grundbucheinsichtsrecht bei Verdacht auf Vorteilsnahme
Nach einem aktuell vom Bundesgerichtshof (Urteil v. 17.08.2011, Az: V ZB 47/11) entschiedenen Fall hat ein Journalist im Rahmen seiner Recherchearbeiten das Recht auf Einsicht in ein Grundbuch, insbesondere dann, wenn der Verdacht besteht, dass ein Politiker für den Erwerb eines Grundstücks von einem prominenten Unternehmer erhebliche geldmässige Vorteile erhalten hat. Weiterlesen
Eine werbefinanzierte Arzneimitteldatenbank ist keine nach dem Heilmittelwerbegesetz unzulässige Werbegabe
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 17.08.2011 (Az.: I ZR 13/10) entschieden, dass das Angebot einer durch Werbung finanzierten und insofern für Ärzte kostenlosen Arzneimitteldatenbank keine Werbegabe darstellt. Ein Verstoß gegen das Heilmittelwerbegesetz liege demnach nicht vor. Weiterlesen
