Alle Artikel mit dem Tag "UrhG"
Urheberrecht: 3.146 Anträge auf Auskunftsansprüche vor dem LG Köln in einem einzigen Quartal
Die Anzahl von urheberrechtlichen Auskunftssprüchen, die vor dem LG Köln geltend gemacht werden, lag 2011 durchschnittlich bei über 700 pro Monat. Wenn man bedenkt, dass viele dieser Anträge jeweils eine große Vielzahl von zu ermittelnden Datensätzen enthalten, kann man die Dunkelziffer der deutschlandweit versendeten Abmahnungen erahnen. Weiterlesen
Kino.to: Urteil gegen Haupt-Administrator
Das Amtsgericht Leipzig hat einen der führenden Köpfe des Raubkopien-Portals kino.to zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe insbesondere wegen gewerblicher Urheberrechtsverletzung verurteilt.
Kino.to: Weitere Anklage
Bei dem illegalen Streaming-Portal kino.to sind die strafrechtlichen Ermittlungen immer noch im Gange: Jetzt hat die Staatsanwaltschaft Dresden gegen ein weitere Person Anklage erhoben.
Filesharing – OLG München: Zur Zuständigkeit im Anordnungsverfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG bei ausländischem Provider
Der Inhaber eines einfachen Nutzungsrechts ist nicht Verletzter im Sinne von § 101 Abs. 9 S. 1 UrhG. Weiterlesen
Streaming-Anbieter geraten auch in den USA ins Visier
Behörden und Rechteinhaber haben längst auch Streaming-Portale im Fokus. Bekanntes Beispiel ist der Fall um das illegale Streamingportal kino.to, gegen dessen Betreiber die Staatsanwaltschaft ermittelt hat. Jetzt greifen auch die Behörden in den USA durch. Wie die rechtliche Situation für deutsche Nutzer aussieht.
LG Nürnberg-Fürth: Amazon AGB teilweise unwirksam
Händler, die bei Amazon Waren einstellen, bewerben diese Produkte häufig mit selbst erstellten Fotos. Der Online-Händler lässt sich an diesen Bildern umfassende Rechte einräumen und überträgt diese dann unmittelbar auf alle weiteren Händler. Auf diese Weise kann Amazon seinen so genannten Marketplace Händlern eine Vielzahl von Produktfotos anbieten. Das dürfte jedoch nicht mehr lange der Fall sein, wie sich aus einem heute veröffentlichten rechtskräftigen Urteil des LG Nürnberg-Fürth (Urteil vom 04.02.2011 – 4 HK O 9301/10) ergibt. Der Kläger, ein Händler aus Oberfranken, wollte über Amazon Süßwasserfische und Tierfutterbedarf vertreiben. Anlässlich der Anmeldung seines Onlineshops bei der Plattform hatte er mit dieser auch einen “Vertrag zur Einstellung von Bildern oder Inhalten“ abgeschlossen und dabei die folgende vorgegebene Bedingung akzeptiert: Weiterlesen
Online-Videorekorder save.tv erringt Teilsieg gegen RTL
Der Online-Videorekorder save.tv hat nach eigenen Angaben einen juristischen Sieg gegen den Fernsehsender RTL errungen. Das OLG Dresden hat entschieden, dass save.tv nicht die Vervielfältigungsrechte von RTL verletzt. save.tv wurde nur als technischer Dienstleister bewertet, die eigentlichen Aufnahmen werden nach Ansicht des Gerichts vom Kunden angefertigt. Noch offen ist aber die Frage, ob save.tv möglicherweise so genannte Weitersendungsrechte von RTL verletzt. Bei diesen Rechten geht es nicht um die Kopie der Filme und Sendungen, sondern darum, dass die Fernsehsignale zwecks Aufnahme weitergeleitet werden. Diese Frage sei noch nicht abschließend geklärt, teilte save.tv in der folgenden Pressemitteilung mit: Weiterlesen
Ausweitung der Ermittlungen gegen das System kino.to
Die Staatsanwaltschaft Dresden hat nicht nur die Betreiber von dem illegalen Streaming Portal Kino.to im Visier, gegen die nach ihrer Ansicht drakonische Strafen verhängt werden sollen. Jetzt richten sich die Ermittlungen auch gegen die Werbepartner.
Ermittlungen gegen kino.to – Was haben die Nutzer jetzt zu befürchten?
Heute hat die Gesellschaft für Urheberrechtsverletzungen mitgeteilt, dass die Betreiber der illegalen Streamingplattform kino.to verhaftet worden sind. Zahlreiche Wohnungen in verschiedenen Ländern sind offenbar durchsucht worden. Für die ca. vier Millionen Nutzer der Plattform stellt sich nun die Frage, inwiefern sie mit strafrechtlichen oder zivilrechtlichen Konsequenzen zu rechnen haben.
