Alle Artikel mit dem Tag "Unterscheidungskraft"
QM-System-Navi als geschützte Marke?
Das Bundespatentgericht musste sich mit der Frage beschäftigen, ob für die Bezeichnung „QM-System-Navi“ Markenschutz beansprucht werden kann.
BerufsunfähigkeitsVorsorge als geschützte Marke?
Das Bundespatentgericht musste sich mit der Frage beschäftigen, ob für die Bezeichnung BerufsunfähigkeitsVorsorge Markenschutz beansprucht werden kann.
BPatG: Keine „Gute Laune“ bei Markeneintragung
Eine Getränkefirma hatte die Wortfolge „Gute Laune“ zur Eintragung in das Markenregister angemeldet. Die Richter des Bundespatentgerichts mussten nun entscheiden, ob das Markenamt diese Eintragung zu Recht verweigert hat.
BPatG: Die Bezeichnung „EM 2012“ ist als Marke nicht eintragungsfähig
Das Bundespatentgericht hat der Beschwerde gegen die Zurückweisung der Markeneintragung „EM 2012“ durch das Deutsche Patent- und Markenamt nicht stattgegeben.
BPatG: Die Bezeichnung „Cool Cassis“ ist als Marke für Süßigkeiten und Schokolade nicht geeignet
Mangels ausreichender Unterscheidungskraft ist die Bezeichnung „Cool Cassis“ für die Bereiche Schokolade, Marzipan und Süßwaren nicht markenfähig. Dies hat das Bundespatentgericht entschieden.
BPatG: Kein Markenschutz für Eis-Slogan
Die Bezeichnung „lieblings Eis wie frisch verliebt“ ist nicht für den Warenbereich Eissorten markenschutzfähig. Dies hat das Bundespatentgericht festgestellt.
Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Hamm I-4 U 1/11
Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Hamm am 07.04.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier.
Konkret hat das Oberlandesgericht Hamm folgendes entschieden: Weiterlesen
Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Hamm I-4 U 192/10
Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Hamm am 24.02.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier.
Konkret hat das Oberlandesgericht Hamm folgendes entschieden: Weiterlesen
BPatG zum markenrechtlichen Schutz der Bezeichnung „Cool Cassis“
Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass die Bezeichnung „Coll Cassis“ als Marke für Süßigkeiten und Schokolade für sich keinen Schutz als Marke beanspruchen kann.
BPatG: Kein Markenschutz für „myfruit“ als Bezeichnung für Fruchtzubereitungen
Das Bundespatentgericht verneinte in einer jüngst ergangenen Entscheidung der Bezeichnung die Markenfähigkeit der Bezeichnung „myfruit“ für Fruchtzubereitungen.
