Alle Artikel mit dem Tag "Unterscheidungskraft"
BPatG: Marke „Landlust“ für Wohn- und Gartenzeitschrift im Wege der Verkehrsdurchsetzung
Das Bundespatentgericht hat in einem Beschluss vom 28. November 2012 (Az.: 29 W (pat) 524/11), entschieden, dass der Marke „Landlust“ (für eine Wohn- und Gartenzeitschrift) zwar zunächst keine Unterscheidungskraft zukommt; das Eintragungshindernis nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG kann aber durch Verkehrsdurchsetzung gemäß § 8 Abs. 3 MarkenG überwunden werden.
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QM-System-Navi als geschützte Marke?
Das Bundespatentgericht musste sich mit der Frage beschäftigen, ob für die Bezeichnung „QM-System-Navi“ Markenschutz beansprucht werden kann.
BerufsunfähigkeitsVorsorge als geschützte Marke?
Das Bundespatentgericht musste sich mit der Frage beschäftigen, ob für die Bezeichnung BerufsunfähigkeitsVorsorge Markenschutz beansprucht werden kann.
BPatG: Keine „Gute Laune“ bei Markeneintragung
Eine Getränkefirma hatte die Wortfolge „Gute Laune“ zur Eintragung in das Markenregister angemeldet. Die Richter des Bundespatentgerichts mussten nun entscheiden, ob das Markenamt diese Eintragung zu Recht verweigert hat.
BPatG: Die Bezeichnung „EM 2012“ ist als Marke nicht eintragungsfähig
Das Bundespatentgericht hat der Beschwerde gegen die Zurückweisung der Markeneintragung „EM 2012“ durch das Deutsche Patent- und Markenamt nicht stattgegeben.
BPatG: Die Bezeichnung „Cool Cassis“ ist als Marke für Süßigkeiten und Schokolade nicht geeignet
Mangels ausreichender Unterscheidungskraft ist die Bezeichnung „Cool Cassis“ für die Bereiche Schokolade, Marzipan und Süßwaren nicht markenfähig. Dies hat das Bundespatentgericht entschieden.
BPatG: Kein Markenschutz für Eis-Slogan
Die Bezeichnung „lieblings Eis wie frisch verliebt“ ist nicht für den Warenbereich Eissorten markenschutzfähig. Dies hat das Bundespatentgericht festgestellt.
Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Hamm I-4 U 1/11
Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Hamm am 07.04.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an (Beratung bundesweit).
Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier.
Konkret hat das Oberlandesgericht Hamm folgendes entschieden: Weiterlesen →
Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Hamm I-4 U 192/10
Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Hamm am 24.02.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an (Beratung bundesweit).
Weitere Informationen zum Bereich Markenrecht finden Sie hier.
Konkret hat das Oberlandesgericht Hamm folgendes entschieden: Weiterlesen →
BPatG zum markenrechtlichen Schutz der Bezeichnung „Cool Cassis“
Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass die Bezeichnung „Coll Cassis“ als Marke für Süßigkeiten und Schokolade für sich keinen Schutz als Marke beanspruchen kann.
