Alle Artikel mit dem Tag "Unterlassungsanspruch"
Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Köln 6 U 67/10
Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Köln am 05.11.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Konkret hat das Oberlandesgericht Köln folgendes entschieden: Weiterlesen
Markenrecht: Beschluss Landgericht Kleve 120 Qs 77/10
Zum Thema Markenrecht hat das Landgericht Kleve am 28.10.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Konkret hat das Landgericht Kleve folgendes entschieden: Weiterlesen
Langericht Köln: Über Gerichtsverhandlung darf online berichtet werden
Mit Urteil vom 13.10.2010 entschied das Landgericht Köln, dass die Online-Veröffentlichung einer Gerichtsverhandlung mit Aktenzeichen und einer Zusammenfassung des Verfahrensstands nicht die Persönlichkeitsrechte einer der Parteien verletzt und ein Unterlassungsanspruch daher unbegründet ist. Weiterlesen
OLG Zweibrücken: Kein Anspruch auf Unterlassung der Veröffentlichung eines Bildes bei fehlender Erkennbarkeit
Mit Beschluss vom 07.06.2010 – Az. 4 W 53/10 – hat das OLG Zweibrücken entschieden, dass ein Anspruch auf Unterlassung der Veröffentlichung eines Fotos im Rahmen einer Presseberichterstattung dann nicht besteht, wenn die die Unterlassung begehrende Person auf dem Bild nicht erkennbar ist. Weiterlesen
Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Köln 6 U 69/10
Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Köln am 08.10.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Düsseldorf I-20 U 126/09
Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Düsseldorf am 05.10.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Düsseldorf I-20 U 126/10
Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Düsseldorf am 05.10.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Düsseldorf I-20 U 47/10
Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Düsseldorf am 28.09.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Hamm I-4 U 91/10
Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Hamm am 30.09.2010 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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AG Aachen: € 3.000,00 Streitwert bei Verteidigung gegen Abmahnung wegen eines getauschten Albums
Das Amtsgericht Aachen hat -anders als andere Gerichte- entschieden, dass ein Streitwert von 3.000 Euro bei einer Urheberrechtsverletzung durch Hochladen eines Musikalbums auf Filesharing-Portalen angemessen ist. Weiterlesen
