Alle Artikel mit dem Tag "Unterlassungsanspruch"
Landgericht Berlin: Fotoagentur darf Bilder von den Werken der Künstler Christo und Jeanne-Claude nicht verbreiten
Laut einer Pressemitteilung des Landgerichts Berlin (PM 98/2011 v. 27.09.2011) darf eine Fotoagentur Bilder von den Werken der Künstler Christo und Jeanne-Claude nicht verbreiten. Weiterlesen
Serie zum Foto- und Bildrecht (Teil 24): Unterlassungsanspruch des Urhebers bei Rechtsverletzung
Die Rechtsfragen, die sich im Zusammenhang mit dem Foto- und Bildrecht stellen, werden in einer mehrteiligen Serie von Rechtsanwalt Christian Solmecke beantwortet. Im heutigen 24. Teil geht es um den Unterlassungsanspruch des Urhebers bei einer Verletzung seiner Urheberrechte durch einen Dritten. Weiterlesen
Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Hamm I-4 U 1/11
Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Hamm am 07.04.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Konkret hat das Oberlandesgericht Hamm folgendes entschieden: Weiterlesen
LG Hamburg zur gerichtlichen Zuständigkeit bei Unterlassungsansprüchen gegenüber der Presse
Wer gegen missliebige oder vermeintlich unwahre Äußerungen in der Presse vorgehen möchte, hat als Kläger bezüglich des örtlichen Gerichtes häufig die freie Wahl. Möglich macht es der sogenannte „fliegende Gerichtsstand“. Allerdings müssen sich Presseorgane hier nicht alles gefallen lassen. Dies hat das Landgericht Hamburg klargestellt.
Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Hamm I-4 U 192/10
Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Hamm am 24.02.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Konkret hat das Oberlandesgericht Hamm folgendes entschieden: Weiterlesen
Markenrecht: Urteil Oberlandesgericht Hamm I-4 U 144/10
Zum Thema Markenrecht hat das Oberlandesgericht Hamm am 25.01.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Markenrecht: Urteil Landgericht Düsseldorf 2a O 189/10
Zum Thema Markenrecht hat das Landgericht Düsseldorf am 12.01.2011 die unten veröffentlichte Entscheidung getroffen. Wenn Sie rechtliche Fragen zum Thema haben oder einen Rechtsanwalt benötigen, rufen Sie uns an 0221 - 400 67 555 (Beratung bundesweit).
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Konkret hat das Landgericht Düsseldorf folgendes entschieden: Weiterlesen
LG Köln: Rückruf eines Buches wegen einem unzulässigen Satz nicht gerechtfertigt
Das LG Köln hat entschieden (Urteil v. 08.04.2010; Az. 28 O 638/09), dass der Rückruf eines Buches, weil dieses einen unwahren Satz enthält, nicht gerechtfertigt ist. Weiterlesen
Landgericht Münster: Irreführende Werbung durch Nutzung der Aussage “CE-geprüft”
Das Landgericht Münster hat mit Urteil vom 02.09.2010 entschieden, dass die Werbeaussage eines Onlinehändlers “CE-geprüft” für einen von ihm angebotenen Rauch- und Hitzemelder (Thermomelder) bei den Verbrauchern den Eindruck erwecke, dass dies etwas besonderes sei, was tatsächlich nicht der Fall ist, weshalb eine derartige Werbeaussage als unzulässig eingestuft wurde. Tatsächlich handele es sich bei der CE-Kennzeichnung nämlich um eine Selbstverständlichkeit bei derartigen Geräten. Die Werbung mit einer derartigen Selbstverständlichkeit sei daher für die Verbraucher irreführend.Quelle: LG Münster, Urteil vom 02.09.2010, Az. 025 O 65/10
Illustration des Brockhaus Lexikonbandes mit Bild von Mario Adorf ohne Einwilligung zulässig
Bereits mit Urteil vom 28.04.2010, AZ: 9 O 19410/09 hatte das Landgericht München entschieden, dass ein Foto von Mario Adorf auch ohne dessen Einwilligung im Brockhaus Lexikonband veröffentlicht werden darf.Bei dem Schauspieler Mario Adorf handele es sich um eine sehr bekannte Persönlichkeit, die als Person der Zeitgeschichte angesehen werden könne. Demnach komme vorliegend ein Ausnahmetatbestand zur Anwendung, nach dem auch ohne Einwilligung des Dargestellten Bildnisse veröffentlicht werden dürften, wenn es sich um Bildnisse der Zeitgeschichte handele und berechtigte Interessen des Dargestellten nicht entgegenstehen. Weiterlesen
