Alle Artikel mit dem Tag "Unterlassung"
Kanzlei Sasse & Partner mahnt wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung im Auftrag von der Elite Film AG ab
Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung von der Kanzlei Sasse & Partner aus Hamburg bekommen und wissen nicht, wie Sie richtig darauf reagieren sollen?
Sehen Sie hierzu unser Video:
Kein Erlöschen des urheberrechtlichen Unterlassungsanspruchs bei rechtsmissbräuchlicher Abmahnung
Führt eine missbräuchliche Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung automatisch zum Erlöschen des Unterlassungsanspruchs oder zur Unzulässigkeit einer nachfolgenden Klage? Diese Frage hatte der BGH zu beantworten und verneinte sie in einer nun bekannt gewordenen Entscheidung.
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BGH: Bundesweite Werbung von Peek und Cloppenburg Düsseldorf muss keine Markenverletzung sein
Wenn zwei eigenständige Unternehmen unter demselben Namen Werbung machen, kommt es schnell zum Streit. Die Richter des Bundesgerichtshofes haben zunächst einmal ein Werbeverbot ausgeschlossen. Das letzte Wort ist aber noch nicht gesprochen.
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“Super Nanny” verklagt Online-Magazin “Fernsehkritik-TV”
Katharina Saalfrank, die durch die RTL-Sendung „Die Super-Nanny“ bekannt wurde, hat das Online-Magazin „Fernsehkritik-TV“ verklagt. Weiterlesen →
OLG Celle: Kfz-Sachverständige brauchen Versicherung kein Internet-Nutzungsrecht zu erteilen
Versicherungen dürfen von Kfz-Sachverständigen nicht verlangen, dass diese mit der Veröffentlichung ihres Gutachtens nebst Lichtbildern im Internet einverstanden sind und ihnen ansonsten mit Nichtzahlung ihrer Gutachterkosten drohen. Dies hat das Oberlandesgericht Celle entschieden.
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Verdachtsberichte bei Stasi-Tätigkeit: BGH stärkt Pressefreiheit
Der Bundesgerichtshof hat erneut die Pressefreiheit gestärkt und die Urteile des LG Hamburg und des Hanseatischen OLG Hamburg aufgehoben und deutlich kritisiert. Weiterlesen →
Impressumspflicht kann auch bei „under construction“ Internetpräsenz gegeben sein
Eine Webseite benötigt grundsätzlich ein vollständiges und fehlerfreies Impressum. Das Impressum soll Wettbewerbern und Kunden des Webseitenbetreibers die Möglichkeit geben, eventuell erforderliche rechtliche Schritte gegen diesen zu beschreiten. Das Landgericht Aschaffenburg hatte sich nun mit der Frage zu befassen, ob eine solche Impressumspflicht auch besteht, wenn sich die Seite im Umbau also „under construction“ befindet.
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BGH: Haftung für RSS-Feeds
Wer als Betreiber einer Webseite einen RSS-Feed einbindet, haftet unter Umständen für eine Rechtsverletzung – etwa des allgemeinen Persönlichkeitsrechtes – in den eingebundenen Inhalten. Hierzu hat jetzt der Bundesgerichtshof eine wichtige Grundsatzentscheidung getroffen.
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Kanzlei Sasse & Partner mahnt wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung im Auftrag von der polyband Medien GmbH ab
Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung von der Kanzlei Sasse & Partner aus Hamburg bekommen und wissen nicht, wie Sie richtig darauf reagieren sollen?
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– Urteil im Rechtsstreit GEMA gegen YouTube vor dem Landgericht Hamburg
Haftet Youtube für Urheberrechtsverletzungen in Videos, die von Nutzern hocheladen wurden? Der Streit hierüber schwelt seit Jahren. Bereits 2010 hatte das LG Hamburg einen einstweilige Verfügungsantrag der Verwertungsgesellschaft GEMA aus formalen Gründen abgelehnt. In der Hauptsacheentscheidung bejahte das LG Hamburg nun grundsätzlich einen Unterlassungsanspruch der GEMA gegen Youtube. Allerdings soll die Plattform nur als Störer haften.
Pressemitteilung des LG Hamburg vom 20.04.201: Weiterlesen →
