Alle Artikel mit dem Tag "Unesco"
OHG bekräftigt Markenschutz der “Spanischen Reitschule”
Die Spanische Hofreitschule ist eine der bekanntesten Wiener Institutionen und steht seit 2010 auf der Liste des “Immateriellen Kulturerbes in Österreich” der UNESCO. Der Österreichische Gerichtshof hat nun entschieden, dass das Firmenschlagwort ebenfalls marken- und wettbewerbsrechtlichen Schutz genießt (Urteil v. 23.03.2011, Az. 17 Ob 7/11w).
Stiftung darf Fotografieren verbieten-Ihre Schlösser und Gärten sind kein Freiwild
Das möchten Fotofreunde bestimmt nicht gerne hören: Sie müssen den Eigentümer um Erlaubnis fragen, ehe sie auf seinem Gelände einfach Fotos machen. Das gilt nicht nur bei einem privaten Eigentümer. Auch eine öffentliche Stiftung braucht sich das nicht immer gefallen zu lassen. Schon gar nicht, wenn Fotografen gewerblich handeln. Dies hat jetzt der Bundesgerichtshof klargestellt.
