Alle Artikel mit dem Tag "Todesfall"
Tote bloggen nicht – was, wenn ein Nutzer stirbt?
Zu Recht fragt sich Rechtsanwalt Alexander Knauss für Legal Tribune Online, was eigentlich mit den Daten, Videos und Bildern passiert, wenn ein Nutzer stirbt. Das Internet ist in der Tat ewig und so schlägt Knauss das „digitale Testament“ vor. Weiterlesen
BGH: Briefwerbung für Grabmale nach Todesfall rechtens
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 22.04.2010, AZ: I ZR 29/09 eine auf dem Postweg erfolgte Werbung für Grabmale zwei Wochen nach dem Todesfall nicht als unzumutbare Belästigung der Hinterbliebenen angesehen. Eine solche Werbung könne nicht mehr wettbewerbsrechtlich verboten werden. Zwar müsse der Unternehmer -gemäß den Annahmen der Vorinstanzen- eine gewisse Wartefrist ab dem Todesfall einhalten, eine Frist von zwei Wochen, wie sie auch das Berufungsgericht als angemessen erachtet hatte, sei indes aus Rechtsgründen nicht zu beanstanden.
