Alle Artikel mit dem Tag "Telekommunikationsgesetz"
ARD betont Relevanz von Netzneutralität
Momentan befindet sich die Novellierung des Telekommunikationsgesetztes noch im Vermittlungsverfahren. Die ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz hat bereits die Pläne zur Sicherung der Netzneutralität begrüßt und eine funktionsgerechte Frequenz- und Netzregulierung durch die TKG-Novelle gefordert.
Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber kritisiert TKG-Novelle
Der geplante Gesetzentwurf zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes wurde zwar nun vom Bundestag angenommen, doch der Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber (ANGA) sieht, trotz intensiven Beratungen, einige Schwächen in dem Entwurf.
Netzpolitik muss die demokratische Funktion des Rundfunks sichern
Im Rahmen der Medientage München haben die Vorsitzenden der Gremien der ARD und der Medienanstalten über die Frage der Netzneutralität diskutiert.
Vorratsdatenspeicherung bei Urheberrechtsverletzungen?
Medienverbände fordern eine gesetzliche Regelung zur Vorratsdatenspeicherung um besser gegen Urheberrechtsverletzer vorgehen zu können. Die “Vorschläge der Rechteinhaber im Rahmen des Wirtschaftsdialogs für mehr Kooperation bei der Bekämpfung der Internetpiraterie (Kurzfassung)” von 03.05.2011 wurden auf der Internetseite der GEMA veröffentlicht. Hiergegen wendet sich nun die “Digitale Gesellschaft e.V.”, welche diese Forderung scharf kritisiert und vielmehr einen drohenden Eingriff in Grund- und Freiheitsrechte hierdurch befürchtet.
