Alle Artikel mit dem Tag "Sperrung"
Finnischer Betreiber sperrt „The Pirate Bay“
„The Pirate Bay“ ist für seit ein paar Tagen für seine Nutzer nicht mehr zu erreichen. Das Gericht in Helsinki hatte das finnische Unternehmen dazu gezwungen, ihr Torrent-Verzeichnis „The Pirate Bay“ zu schließen, da die Seite angeblich für den Tausch von Raubkopien verantwortlich sei. Weiterlesen
Bezirksgericht Den Haag: Niederländische Provider müssen Piratebay sperren
Die Filmindustrie und Musikindustrie hat vor einem niederländischen Gericht erreichen können, dass zwei Internetanbieter ihren Zugang zu dem Verzeichnis „The Pirate Bay“ kappen müssen. Dadurch sollen Urheberrechtsverletzungen über Internet-Tauschbörsen bekämpft werden.
VG Köln: Bezirksregierung Düsseldorf durfte gegenüber Telekom ebenfalls keine Sperrungsanordnung erlassen
Weil ausländische Glücksspielanbieter nicht greifbar sind, versucht die Bezirksregierung Düsseldorf einzelne Access-Provider zur Sperrung von diesen Angeboten zu zwingen. Dieser Versuch ist zum zweiten Mal misslungen-. Das Verwaltungsgericht Köln entschied – ebenso wie kürzlich das Verwaltungsgericht Düsseldorf – dass die Sperrungsanordnung rechtswidrig ist.
VG Düsseldorf: Bezirksregierung darf wegen illegalem Glücksspiel keine Sperrverfügung gegen einzelne Provider erlassen
Aus einer aktuellen Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Düsseldorf ergibt sich, dass die Bezirksregierung Düsseldorf nicht zwei Acessprovider zur Sperrung von illegalen Glückspielseiten verpflichten darf. Durch dieses willkürliche Herauspicken verstößt sie gegen den in der Verfassung niedergelegten Gleichbehandlungsgrundsatz. Zu bedenken ist, dass sich diese Maßnahme gegen einen sogenannten Nichtstörer richtet, der nur unter engen Voraussetzungen in Anspruch genommen werden darf.
BGH: Keine Sperrung des Handy-Anschlusses wegen offener Forderung in Höhe von 15,50 €
Der Bundesgerichtshof hat eine Klausel für unwirksam erklärt, nach der ein Mobilfunk-Anbieter bereits bei einem Zahlungsrückstand in Höhe von 15,50 € den Handy-Anschluss sperren durfte. Diese Entscheidung ist zu begrüßen, weil dies eine gravierende Maßnahme darstellt. Zudem dürfen Handy-Kunden nicht schlechter behandelt werden als die Inhaber eines Festnetz-Anschlusses.
Pirate Bay und der Vorwurf des illegalen Filesharing
Drei Gründer von der Filesharing Webseite „The Pirate Bay” sind erneut von einem schwedischen Gericht wegen Beihilfe zu Urheberrechtsverletzungen zu Haftstrafen und Geldstrafen verurteilt worden.
Facebook und sein Umgang mit dem missliebigen Konkurrenten Lamebook
Nach außen hin gibt sich Facebook gerne als offenes Netzwerk, das für jeden offen steht. Die Frage ist, ob dieses Selbstbild wirklich der Realität entspricht. Die vorübergehende Sperrung der Webseite Lamebook lässt daran gewisse Zweifel aufkommen.
OLG Brandenburg bejaht Freischaltung eines gesperrten eBay-Accounts
In einem aktuellen Urteil des OLG Brandenburg vom 12.11.2008 (Az. 6 W 183/08) ging es um die Zulässigkeit der Sperrung eines Nutzer-Accounts durch eBay. Der Antragssteller wandte sich in einem einstweiligen Verfügungsverfahren gegen die Sperrung seines eBay-Accounts, die wegen der angeblichen Nutzung eines gegen die AGB verstoßenden eBay-Namens durchgeführt wurde.
