Alle Artikel mit dem Tag "Schweiz"
Abmahnung von Kosmetikern wegen Werbung für Faltenunterspritzung
In den letzten Tagen haben viele Kosmetiker eine Abmahnung von der Kanzlei Mayer & Marschall Rechtsanwälte im Auftrage der medical smoothcare AG erhalten. Darin wird ihnen wegen Werbung auf ihrer Webseite ein Verstoß gegen Wettbewerbsrecht vorgeworfen und aufgrund einer fragwürdigen Berechnung die Zahlung eines hohen Betrages gefordert. Wie sich Betroffene verhalten sollten.
BAG: Keine Kündigung von Arbeitnehmer wegen Verlagerung von Betriebsteil ins grenznahe Ausland
Ein Arbeitgeber ist normalerweise nicht zum Ausspruch einer betriebsbedingten Kündigung berechtigt, wenn er einen Betriebsteil in Nachbarländer wie die Schweiz verlagert. Denn hierin liegt keine Stilllegung, sondern nur ein Teilbetriebsübergang.
OLG Köln: Auskunftsanspruch wegen Urheberrechtsverletzung durch Filesharing besteht auch gegenüber Sharehoster
Wer urheberrechtlich geschützte Inhalte über Sharehoster anbietet, sollte sich nicht in falscher Sicherheit wiegen. Das gilt auch dann, wenn er dort lediglich einen Link gesetzt hat, der zu einer Drittseite führt. Dies hat das Oberlandesgericht Köln bei einem One-Click-Hoster aus der Schweiz entschieden.
WILDE BEUGER SOLMECKE Rechtsanwälte bewahrt Mandanten vor willkürlicher Zwangsvollstreckung aus ausländischem Titel
Unsere Kanzlei konnte durch Vertretung ihres Mandanten vor dem LG Trier und OLG Koblenz und Fortführung des Verfahrens über Herrn Rechtsanwalt Dr. Baukelmann vor dem Bundesgerichtshof erreichen, dass sich das höchste deutsche Zivilgericht unserer Rechtsauffassung anschließt. Der BGH hat entschieden, dass ein Unterhaltstitel aus der Schweiz nicht mehr in Deutschland vollstreckt werden darf.
Kanzlei Negele Zimmel, Greuter, Beller mahnt derzeit für das Eboys Studio S.A. aus Genf, Schweiz wegen pornografischer Werke ab
Haben Sie ebenfalls eine Abmahnung von der Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter und Beller aus Augsburg bekommen und wissen nicht, wie Sie richtig darauf reagieren sollen?
Sehen Sie hierzu unser Video:
Ermittlung der IP-Adresse durch Dritten beim Filesharing und Datenschutz
Wird durch die Ermittlung der IP-Adresse des deutschen Anschlussinhabers durch einen externen Dienstleister in der Schweiz ein Beweisverwertungsverbot begründet?
