Alle Artikel mit dem Tag "Schutzschrift"
Serie zum Foto- und Bildrecht (Teil 29): Durchsetzung der Urheberrechte bei Rechtsverletzung – Einstweilige Verfügung
Die Rechtsfragen, die sich im Zusammenhang mit dem Foto- und Bildrecht stellen, werden in einer mehrteiligen Serie von Rechtsanwalt Christian Solmecke beantwortet. Im heutigen 28. Teil geht es um die Durchsetzung der Urheberrechte bei erfolgter Rechtsverletzung. Weiterlesen
Schutzschriften statt Unterlassungserklärungen ? – Vorsicht !
Im Rahmen einer Abmahnung machen die betroffenen Rechteinhaber unter anderem einen Unterlassungsanspruch geltend. Zur Durchsetzung dieses Unterlassungsanspruches fordern sie von den Abgemahnten die Abgabe einer “strafbewehrten Unterlassungserklärung”. Wird diesem Verlangen nicht nachgekommen, haben die Rechteinhaber die Möglichkeit, den Unterlassungsanspruch im Rahmen eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens – und hier im Rahmen des einstweiligen Verfügungsverfahrens – durchzusetzen. Weiterlesen
